Europa hat sich jahrelang an Ungarn abgearbeitet. Viktor Orbán war der bequeme Bösewicht, der illiberale Störenfried, der Russland-Versteher, der Mann, an dem Brüssel seine moralische Muskelspannung demonstrieren konnte. Das war nicht immer falsch und es wurde von Ungarn auch bewusst provoziert, um innenpolitisch zu punkten und billiges russisches Gas zu beziehen. Vor allem war es für das linksliberale Establishment in Brüssel sehr bequem, denn wenn man einen Feind hat, hat der Tag redensartlich ja bekanntlich Struktur. Während ganz EU-Europa also nach Budapest starrte, konnte man so tun, als läge das Problem der europäischen Orientierungslosigkeit in der EU-Außenpolitik und der Grund der Selbstblockade ausschließlich im Osten. Nun aber zeigt sich, was Konservative seit Jahren beklagen: Die strategische Verwahrlosung Europas kommt längst nicht mehr nur aus jenen osteuropäischen Ländern (Tschechien, Polen, Slowakei, Ungarn), die man in Brüssel gerne misstrauisch beäugt. Sie kommt aus dem entfernten Westen, aus einem der größten EU-Staaten, aus einem Land, das sich besonders gern als progressives Musterlabor inszeniert: Spanien.
Pedro Sánchez, der sozialistische Premierminister Spaniens, betreibt eine Außen- und Sicherheitspolitik, die in ihrer Summe weit gefährlicher ist als alle kleinen Eskapaden des ungarischen Dauerprovokateurs. Orbán hat die EU taktisch genervt, beleidigt und immer wieder kurzfristig blockiert, am Ende aber hat er sich fast immer für das Scheckbuch aus Brüssel entschieden. Sánchez hingegen untergräbt mit seiner extrem ideologiegetriebenen linksextremen Politik systematisch die strategische Kohärenz des Kontinents – und tut dies mit dem selbstzufriedenen Lächeln eines Mannes, der überzeugt ist, die moralisch überlegene Seite der Geschichte zu vertreten. Madrid behandelt die Weltpolitik zunehmend wie ein Seminar an einer sozialistischen Parteiakademie: Migration gilt hier als reine vermeintliche Arbeitsmarkttherapie (Pullfaktoren für Millionen Illegale: egal!), Verteidigung betrachtet man als lästige Budgetfrage. Auch die Feindbilder sind klar: Das westliche Israel ist der moralische Bösewicht, die kommunistische Diktatur China ein sympathischer und alljährlich hofierter (!) Gesprächspartner! In die Ukraine schickt man zwar gerne ein paar warme Worte, aber nicht die harte militärische Substanz, die das Land brauchen würde. Das alles mag innenpolitisch für die spanische Minderheitsregierung aus linken und sehr linken Partnern opportun sein. Europapolitisch ist das aber brandgefährlich und ignorant. In jedem dieser Felder macht Spanien Europa mit seiner Politik weniger sicher, weniger wehrhaft und weniger strategiefähig. Es sind Schlagzeilen wie diese, die Europa aufrütteln müssen:
Spanien wird 300.000 undokumentierte (illegale) Migranten pro Jahr in den nächsten drei Jahren legalisieren!
Spanien hat 2025 angegeben, in die Ukraine keine Militärhilfe geschickt zu haben!
Die große Legalisierung: Der europäische Sozialstaat als Magnet für Illegale
Spanien will Hunderttausende illegale Migranten legalisieren. Zunächst war von rund 300.000 Personen pro Jahr über drei Jahre die Rede, später legte die sozialistisch geführte Regierung einen Entwurf vor, der etwa 500.000 Menschen einen beschleunigten legalen Status ermöglichen soll. Berechtigt sein sollen irreguläre Migranten, die sich bis Ende 2025 zumindest fünf Monate in Spanien aufgehalten haben und keine Vorstrafen haben; Regierungsangaben zufolge handelt es sich großteils um Lateinamerikaner. Die Regierung Sánchez präsentiert das als demographische Notwendigkeit und wirtschaftliche Vernunft. Was sie verschweigt: Der Rest Europas darf die Konsequenzen mitfinanzieren und mitverwalten, hat aber an dieser Entscheidung nicht teilgenommen.
Laut der Regierung in Madrid brauche Spanien mehr Arbeitskräfte, Beitragszahler, Pfleger, Kellner und Bauarbeiter und das klingt auf den ersten Blick natürlich pragmatisch. Garniert wird das mit etwas linksextremer Rhetorik, wo linke Spitzenpolitiker die Mischung des europäischen Volkes durch Massenmigration als etwas Positives in den Raum stellen. Leider jedoch bleibt es dieselbe alte europäische linke Lebenslüge nur eben im spanischen Gewand: Man lädt ein Migrationsproblem politisch auf, nennt es dann Arbeitsmarktpolitik und wundert sich dank liberaler Gesetze später über einen Kontrollverlust. Wer die illegale Einreise oder den illegalen Aufenthalt von 500.000 bis 900.000 Migranten nachträglich massenhaft legalisiert, sendet ein klares Signal: Wer es schafft, illegal ins Land zu kommen, darf wahrscheinlich auf politische Amnestie hoffen. Das ist beste Werbung für sämtliche Schlepperorganisationen aus Afrika und Asien und das Gegenteil einer seriösen Ordnungspolitik. Es ist vielmehr die linke Kapitulation eines Staates vor vermeintlichen unumkehrbaren Tatsachen. Man kann diese Menschen nämlich auch abschieben.
Natürlich ist Spanien nicht Deutschland oder Österreich. Die primär lateinamerikanische Migration ist kulturell näher, sprachlich leichter integrierbar und in vielen Fällen arbeitsmarktnäher als andere Migrationsströme nach Europa. Aber gerade deshalb ist die spanische Politik so gefährlich als Präzedenzfall, denn es kommen auch hunderttausende Marokkaner ins Land und diese fallen kriminell und bei der Integration sehr wohl oft negativ auf. Für die Politelite in Brüssel klingt das Modell aber vielleicht dennoch vielversprechend und das ist ein gefährlicher Präzedenzfall. Es scheint eine vermeintliche Lösung der Migrationsfrage zu präsentieren, die human klingt und ökonomisch vielleicht auch Sinn machen könnte. Wenn dann aber übermorgen hunderttausende Afrikaner vor der Tür Europas stehen, bewaffnet mit der Gewissheit, dass illegale Realität irgendwann legalisierte Normalität wird, dann wird diese Politik ein Teil des Problems sein. Schätzungen zufolge lebten zu Beginn des Jahres 2025 rund 840.000 illegale Migranten im Land und die Zahl der Undokumentierten ist seit 2017 um das Achtfache gestiegen. Madrid nennt das pragmatische Governance. Andere europäische Hauptstädte, die gerade dabei sind, ihre Grenzen zu festigen, nennen Spaniens Politik das, was sie ist: einen massiven Sogeffekt für irreguläre Migration in einem Moment, in dem Europa eigentlich an einem Strang ziehen müsste.
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Ukraine und NATO: Uninteressant!
Noch deutlicher wird die spanische Schieflage bei der Ukrainepolitik. Spanien gehört zu den 4 größten Staaten der Europäischen Union und es ist Mitglied der NATO. Es profitiert seit Jahrzehnten militärisch von der amerikanischen Sicherheitsgarantie und wirtschaftlich vom europäischen Binnenmarkt. Aber wenn es ernst wird, wenn ein europäischer Staat von Russland überfallen wird und die EU hilft, dann bleibt Spaniens Beitrag auffällig blass. Der Ukraine Support Tracker des Kiel Institute vermerkt für 2025 sogar, Spanien habe keine neue militärische Hilfe registriert. Die Hilfsmilliarden nach Corona und die Hilfskredite nach der Finanzkrise nahm man in Spanien dagegen sehr gerne an. Soviel zur „internationalen Souveränität“ der linken Regierung. Beim NATO-Gipfel in Den Haag blockierte Sánchez zunächst eine gemeinsame Abschlusserklärung, weil er das kollektiv vereinbarte Ziel von fünf Prozent des BIP für Verteidigung als „unzumutbar und kontraproduktiv“ bezeichnete.
Selbstbezogen und betont links ist auch die spanische Ignoranz jener NATO-Regeln, die alle NATO-Länder gemeinsam beschlossen haben. Während Europa angesichts russischer Aggression, amerikanischer Ungeduld und chinesischer Aufrüstung endlich begreift, dass eigene Sicherheit auch eigenes Geld kostet, boykottiert Spanien die neuen Rüstungsziele der NATO. Premierminister Sánchez nannte das Fünf-Prozent-Ziel „zu überschießend hoch und unnötig“ und erklärte, Spanien könne seine NATO-Verpflichtungen nur mit 2,1 Prozent des BIP erfüllen. Aktuell hatte Spanien im Vorjahr mit geschätzten 1,28 Prozent den niedrigsten Verteidigungsanteil der Allianz. Weil die Probleme Europas am Balkan und in Osteuropa liegen, sieht Madrid offenbar keinen Handlungsbedarf im Sinne einer Solidarität. Wenn allerdings jede Allianz so funktionieren würde, dann wären die USA längst aus Europa abgezogen und in der Migration würden die mitteleuropäischen Länder illegale Migranten sofort gen Spanien, Italien und Griechenland abschieben. Zur bewussten Ignoranz kommen noch Provokationen wie Flugverbote für die USA während des Irankrieges und Einschränkungen, gemeinsame Militärbasen zu nutzen. Sanchez hat hier US-Präsident Trump also bewusst provoziert, um innenpolitisch Punkte zu sammeln.
Das ist die klassische Variante einer Voodoo-Vollkaskomentalität: Sicherheit ja, aber bitte auf Rechnung anderer. Abschreckung ja gern, aber nicht zu teuer. NATO ja natürlich, aber mit großer Fußnote. Madrid beansprucht also denselben Schutzschirm wie Polen, Finnland oder die baltischen Staaten, zeigt aber eine sehr spanische Gelassenheit, wenn es darum geht, diesen Schutzschirm auch zu finanzieren. Die Ukraine, die Putins Militärmacht im Sinne Europas aufreibt, hat aus Spanien wenig materielle Hilfe zu erwarten. Desaströs ist die Auswirkung, denn Spanien sendet hier die genau falschen Signale. Moskau sieht Schwäche. Washington sieht Trittbrettfahrerei. Osteuropa sieht westliche Bequemlichkeit. Und Peking sieht einen Kontinent, der seine Macht nicht einmal dann organisiert, wenn vor seiner Haustür Krieg herrscht.
China statt Israel: Das moralische Versagen als Staatsräson
Auch in der Israel-Politik hat Spanien eine Einseitigkeit entwickelt, die nicht mehr nur Kritik an einer israelischen Regierung ist. Madrid hat Palästina anerkannt, die Rhetorik gegen Israel verschärft und 2025 ein weitreichendes Maßnahmenpaket gegen Israel beschlossen. Die spanische Regierung verkündete offiziell eine Verschärfung des Waffenembargos gegen Israel, Verbote für Verteidigungsgüter und Dual-Use-Technologie sowie Importverbote für Produkte aus israelischen Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten. Man kann Israels Kriegsführung in Gaza freilich kritisieren, man darf humanitäre Verhältnisse anprangern und kann auch über Siedlungspolitik, Völkerrecht und Verhältnismäßigkeit streiten. Aber wer in der härtesten Region der Welt fast ausschließlich mit erhobenem Zeigefinger Richtung Jerusalem zeigt, während Hamas, Iran, Hisbollah und islamistische Vernichtungsrhetorik nur als Hintergrundrauschen vorkommen, betreibt keine ausgewogene Außenpolitik, er betreibt moralpolitische Theaterregie.
Gerade Europa müsste nach dem Terror in Israel am 7. Oktober 2023 wissen, was auf dem Spiel steht. Nicht zuletzt weil auch viele Europäer hier von Islamisten aus Gaza ermordet worden sind. Israel ist zudem auch nicht irgendein westlicher Staat in unserer Nachbarschaft, sondern die einzige stabile Demokratie in einer Region, in der westliche Illusionen regelmäßig zermalmt werden. Wer Israel behandelt, als sei es das Hauptproblem des Nahen Ostens, während Teheran seine Proxies bewaffnet und islamistische Bewegungen Judenhass als politisches Betriebssystem verwenden, verwechselt Ursache mit Folge. Kaum ein anderes Thema offenbart die strategische Verwirrung Spaniens so drastisch wie der Umgang mit Israel. Seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 hat sich Spanien als einer der aggressivsten Kritiker Israels in Europa positioniert, hat jahrzehntelange diplomatische und wirtschaftliche Kooperationen systematisch abgebaut und Sanktionen verhängt. Dabei hat Israel auf ein Massaker mit tausenden Toten und 20 Jahre Raketenterror nun final reagiert. Spanien müsste es zudem nach 700 Jahren Reconquista aka Krieg gegen den politischen Islam eigentlich selbst besser wissen! Wer sich gegen den bewaffneten Islam nicht wehrt, der wird irgendwann sein Sklave!
Im September 2025 verhängte Sánchez ein vollständiges Rüstungsembargo gegen Israel, sperrte spanische Häfen für Schiffe mit Treibstoff für das israelische Militär und bezeichnete die Maßnahmen als notwendig, „um den Genozid zu stoppen“. Sánchez forderte zudem, Israel aus Sportveranstaltungen auszuschließen und dabei denselben Maßstab anzuwenden wie bei Russland nach dem Einmarsch in die Ukraine. Die Gleichsetzung eines demokratischen Rechtsstaates, der sich gegen eine terroristische Organisation verteidigt, mit einem imperialistischen Aggressor, der einen Nachbarstaat überfallen hat, sagt mehr über die moralische Landkarte des spanischen Premierministers aus als über die Realität im Nahen Osten.
Der rote Faden: Wirklichkeitsverweigerung
Am gefährlichsten aber ist Spaniens China-Naivität. Die EU hat China bereits 2019 als Kooperationspartner, wirtschaftlichen Wettbewerber und systemischen Rivalen beschrieben. Diese Dreifachformel war kein Zufall, sondern der Versuch, Europas alte Handelsromantik mit geopolitischer Realität zu versöhnen. Spanien weicht jedoch erkennbar von dieser strategischen Nüchternheit ab. Eine Analyse von China Observers zur neuen spanischen Asien-Pazifik-Strategie hält fest, dass Madrid die Rivalitäts- und Wettbewerbsdimension gegenüber China nicht in derselben Klarheit übernimmt; die Strategie erwähne die Perspektive des Rivalen oder Konkurrenten nicht. Die 4 Peking-Reisen von Sanchez passen da wunderbar im Bild: Peking hofiert Spanien, um Europa zu spalten und der offensichtlich eitle Sanchez wird zur strategischen Figur in dem chinesischen Schachspiel. Wer Europas Abhängigkeiten von China vertieft, während Peking Moskau politisch deckt und seine eigene Weltordnung baut, betreibt nämlich keine strategische Autonomie. Er betreibt strategische Ignoranz und schadet Europa.
Sánchez allerdings spielt den nationalen Egoisten und reiste wiederholt nach China, suchte engere wirtschaftliche Beziehungen und wollte Spanien in Verkennung der Lage gar als „Vermittler“ zwischen Peking und Brüssel positionieren. Dabei mutiert Sanchez Spanien eher zum nützlichen Idioten Chinas. Beim Besuch 2025 belehrte Xi Jinping Sanchez etwa, dass China und die EU gemeinsam die Globalisierung verteidigen und sich gegen „unilateral acts of bullying“ stellen sollten – ein kaum verhüllter Seitenhieb gegen die USA. Sánchez wiederum forderte im Gegenzug eine ausgewogenere Beziehung zwischen China und der EU. Man sieht Parallelen zu Moskau-Pilgerreisen linker Politiker während des Kalten Krieges: Ideologische Nähe fasziniert offenbar und sei es eine feindliche Diktatur. Doch die Summe der von Sanchez getroffenen Maßnahmen ergibt ein klares positives Bild. Spanien denkt offenbar nicht strategisch, sondern denkt stattdessen situativ, moralisch, innenpolitisch und wirtschaftlich. Es sieht und macht sich damit die Welt, wie sie in progressiven Regierungserklärungen vorkommt, nicht wie sie in Moskau, Peking, Teheran oder Gaza tatsächlich funktioniert. Die Realität ist derweil leider eine ganz andere!
Fazit
All diese Entscheidungen von Spanien – die Massenlegalisierung, das Verteidigungsversagen, die einseitige Israel-Politik, das China-Kuscheln – haben einen gemeinsamen Nenner. Es handelt sich hier um eine fundamentale Weigerung, harte geopolitische Realitäten als solche anzuerkennen. Man steuert lieber ideologisiert einen falschen Kurs, als sich selbst zu hinterfragen. Europa hat zu lange geglaubt, seine Gegner würden sich durch Handel, Konferenzen und gute Absichten zivilisieren lassen. Russland hat diese Illusion in der Ukraine in mehr als 4 Jahren aber längst zerbombt. China baut derweil geduldig an einer Weltordnung, in der Europa nur noch Absatzmarkt, Technologiequelle und diplomatischer Spielball wäre. In dieser Lage braucht der Kontinent Staaten, die nüchtern, hart und strategisch denken. Spanien aber liefert derzeit das Gegenteil: offene Türen für irreguläre Migration, schmale militärische Beiträge, Sonderwünsche in der NATO, moralische Einäugigkeit gegenüber Israel und eine China-Politik, die den Begriff „systemischer Rivale“ offenbar als unhöfliche Zumutung empfindet.
Das sollte alle Europäer beunruhigen. Nicht weil Spanien morgen aus dem westlichen Lager fällt, sondern weil Madrid exemplarisch zeigt, wie Europa scheitern könnte – nicht durch einen großen Verrat, sondern durch tausende kleine Ausflüchte. Durch die Weigerung, Macht als Macht zu erkennen und durch den Glauben, man könne Sozialstaat, offene Grenzen, billige Sicherheit, moralische Außenpolitik und chinesische Investitionen gleichzeitig haben. Das ist keine Strategie. Das ist ein Schlaflied und Europa hat schon einmal zu lange geschlafen. Beim nächsten Erwachen könnte nicht mehr Russland allein vor der Tür stehen, sondern sein mächtigerer Partner gleich mit. Es gilt eine alte Regel: Wer China zum strategischen Partner erklärt, während Peking Russland wirtschaftlich am Leben erhält, betreibt keine Außenpolitik, sondern der forciert indirekt den Krieg in Europa gegen das freie Europa.
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