Es gehört zu den merkwürdigsten Widersprüchen unserer Zeit: Die kulturelle Kontinuität eines Volkes gilt nach der Meinung des linksliberalen Establishments und des Mainstreams in der westlichen Politik fast überall als schützenswert – nur bei den historischen Mehrheitsgesellschaften Europas wird schon die Frage danach rasch verdächtig. Indigene Völker sollen ihre Sprache, ihre Traditionen und ihre Identität bewahren. Nationale Minderheiten genießen dafür zu Recht besonderen Schutz. Nur die autochthonen Europäer sollen genau diese Privilegien und Rechte nicht in Anspruch nehmen. Auch in den USA verfügen die Afroamerikaner über eigene segregierte Universitäten, nur den Weißen wird das nicht zugestanden.
Sobald Österreicher, Deutsche, Franzosen oder Italiener fragen, ob ihre Länder auch in Zukunft kulturell erkennbar sie selbst bleiben sollen, kippt allerdings der Ton. Politisch bleiben in dieser Sache dann nur rechte und rechtspopulistische Parteien übrig, weil der Rest der politischen Parteien eine reale Auseinandersetzung mit der Frage scheut. Da kommen dann plötzlich die gleichen leeren Buzzwörter von gefährlicher „Abschottung“, abzulehender „Homogenität“ oder „Ausgrenzung“ zur politischen Verwendung. Dahinter steckt eine mediale wie politische Schieflage: Vielfalt wird vom Mittel des friedlichen Zusammenlebens zum Selbstzweck erhoben. Der Tenor: Eine liberale Gesellschaft muss Verschiedenheit aushalten können! Das ist aber natürlich falsch: Keine Nation ist verpflichtet, die eigene kulturelle Prägung in einer amorphen kulturellen Masse diverser Kulturen aufzulösen. Linke Medien suggerieren freilich etwas anderes und man kann diese „Schnappatmung“ gut im „Standard“ nachlesen:
Wenn Kickl von „Homogenität“ des Volkskörpers spricht! Und wieder ein Rückgriff auf eine nationalsozialistische Fantasie!
https://www.derstandard.at/story/3000000328427/wenn-kickl-von-homogenitaet-des-volkskoerper-spricht
Dabei ist ethnische Homogenität vieles, aber keine Fantasie und auch kein nationalsozialistisches Unikum. Vielmehr ist bzw. war sie 1000 Jahre lang europäische Realität und sie definiert auch die meisten Nationalstaaten global. Jugoslawien ist in den 1990ern zerbrochen wie auch die Tschechoslowakei, weil slawische Völker, die ohnehin ziemlich homogen waren, noch mehr Homogenität wollten! Somit sollte für die Europäer das gleiche UNO-Recht wie für alle anderen auch gelten:
„Indigene Völker und Einzelpersonen haben das Recht, nicht der Zwangsassimilation oder der Zerstörung ihrer Kultur ausgesetzt zu werden.“
Artikel 8 der UN-Erklärung über die Rechte indigener Völker
Die Bestimmung entstand aus der Erfahrung von Entrechtung, Kolonisierung und erzwungener Assimilation. Ihre Rechtsbedeutung kommt also aus dem Kolonialismus und lässt sich deshalb nicht 1:1 auf europäische Mehrheitsgesellschaften übertragen. ABER sie formuliert einen wichtigen Gedanken, den jederman auf der Welt anerkennen sollte: Kulturelle Kontinuität besitzt einen hohen Wert. Dieser Grundsatz kann nicht plötzlich moralisch bedeutungslos werden, nur weil eine Gruppe die Mehrheit in einem europäischen Staat stellt.
Der doppelte Maßstab bei Identität
Auch der Europarat schützt nationale Minderheiten ausdrücklich in ihrer Möglichkeit, Religion, Sprache, Traditionen und kulturelles Erbe zu erhalten. Österreich hat den entsprechenden Rahmenvertrag ratifiziert und zählt dazu traditionelle Volksgruppen mit eigener Sprache und Kultur. Aus berechtigtem Minderheitenschutz ist im politischen Diskurs jedoch vielfach eine Einbahnstraße geworden. Je kleiner oder verletzlicher eine Gruppe, desto selbstverständlicher wird ihre Identität als schützenswert behandelt. Je größer und historisch prägender sie ist, desto eher soll sie sich rechtfertigen, wenn sie überhaupt noch von einem „Wir“ spricht. Das ist längst keine liberale Konsequenz mehr, sondern eine politische wie begriffliche Verwirrung und Verirrung.
Natürlich besitzt eine demographische Mehrheit andere Pflichten als eine bedrohte Minderheit. Sie verfügt über Institutionen, Staatssprache und politische Gestaltungsmacht. Daraus folgt die Pflicht zur Gleichheit vor dem Gesetz, nicht aber zur kulturellen Selbstauflösung. Diese Überzeugung wurde aber in der „woken“ liberalen Revolution der letzten Jahre unterdrückt und von einer Minderheit mit medialer und politischer Deutungshoheit einfach im Diskurs abgeschafft. Ein Gemeinwesen darf nämlich selbstverständlich seine Sprache pflegen, seine Geschichte weitergeben, seine Feiertage bewahren, seine öffentlichen Normen verteidigen und von Zuwanderern verlangen, sich in diese Ordnung einzufügen.
Anmaßend ist vielmehr das Gegenteil: Menschen migrieren vielfach illegal nach Europa und in die USA und wollen dort dann ihre Sprache und Kultur etablieren, statt ihre Kultur mit ihrer Migrationsgeschichte aufzugeben. Anstatt sich zu assimilieren, bemühen sich diese Menschen oft nicht einmal sich zu integrieren, weil die westlichen Instiutionen dank dem verqueeren Einfluss der Alt-68er sie nicht länger dazu anhalten! Früher war das einfacher: Nach dem Zerfall der k.u.k. Monarchie trafen die rund 200.000 Tschechen in Wien freiwillig ihre Wahl: Remigration in den historischen Nationalstaat Tschechoslowakei oder Assimilation in den Nationalstaat Österreich! Heute sind von Ihnen nur die Familiennamen geblieben und kein schwelender Identitätskonflikt, den etwa Palästinenser oder andere Migranten aus Nahost überallhin mitschleppen.
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Die Ukraine zeigt, wie selbstverständlich Nation sein darf
Gerade die Ukraine macht deutlich, wie selektiv der westliche Identitätsdiskurs funktioniert. Der Artikel 11 ihrer Verfassung verpflichtet den Staat, die Entwicklung der ukrainischen Nation, ihres historischen Bewusstseins, ihrer Traditionen und ihrer Kultur zu fördern. Gleichzeitig garantiert derselbe Artikel die Entwicklung der Identität indigener Völker und nationaler Minderheiten. Artikel 10 schützt Ukrainisch als Staatssprache und zugleich die freie Entwicklung von Minderheitensprachen.
Darin liegt kein Widerspruch. Ein Staat kann eine historisch gewachsene Mehrheitskultur besitzen und gleichzeitig Minderheiten schützen. Er kann einen kulturellen Mittelpunkt haben, ohne Bürger zweiter Klasse zu schaffen. Genau diese Selbstverständlichkeit ist in Westeuropa aus der Mode gekommen. Dort wird nationale Kultur oft behandelt, als müsse sie sich erst durch maximale Offenheit legitimieren. In Wien wurden die Österreicher ohne Migrationshintergrund zuerst zur Minderheit und dann erklärten grüne Politiker ihren Wählern, dass sich nun die Österreicher auch an die Realität assimilieren müssten!
Das ideologische Problem liegt also nicht im Schutz anderer Identitäten, sondern in der Geringschätzung der eigenen Identität durch eine verblendete polit-mediale Elite, die sich längst selbst obsolet gemacht hat. Von der Ukraine erwartet man in Europa zu Recht nationale Selbstbehauptung. Von indigenen Gemeinschaften erwartet man nicht, dass sie ihre Besonderheiten zugunsten einer abstrakten Weltkultur aufgeben. Nur bei westlichen Mehrheitsgesellschaften wird kultureller Wandel häufig so diskutiert, als wäre jeder Wunsch nach Kontinuität bereits verdächtig.
Einwanderung ist kein Naturereignis
Hier berührt die Identitätsfrage unmittelbar die Migrationspolitik. Staaten entscheiden, wer sich dauerhaft niederlassen darf, unter welchen Voraussetzungen Staatsbürgerschaft verliehen wird und welche Integrationsleistungen erwartet werden. Das sind Kernaufgaben politischer Souveränität. Migration muss nämlich reguliert werden (ein revolutionäres Verständnis für Europas Linke und Linksextreme), denn sie verändert Gesellschaften nicht bloß statistisch. Sie verändert Sprachen im Alltag, Schulklassen, religiöse Milieus, politische Konfliktlinien und das Verhältnis zwischen gemeinsamer Norm und partikularer Identität. Daraus folgt weder, dass Zuwanderung grundsätzlich schlecht wäre, noch dass Menschen nach Abstammung sortiert werden sollten. Es folgt daraus lediglich, dass Umfang, Herkunft, Integrationsfähigkeit und Dauerhaftigkeit politisch relevant sind. Genau hier aber versagt der kulturvergessene Liberalismus des Westens. Er behandelt die Aufnahmegesellschaft oft wie eine leere Bühne, auf der jede neue Gruppe lediglich zusätzliche Vielfalt erzeugt. Aber Österreich war schon vor jeder jüngeren Einwanderungswelle bereits etwas, nämlich ein deutschsprachiges, historisch christlich geprägtes, rechtsstaatliches Gemeinwesen mit eigenen Sitten, Erinnerungen und Institutionen. Wer hierher kommt, betritt keinen neutralen Raum, sondern ein Gemeinwesen, das ohne Massenvergewaltigungen, Ehrenmorde, Islamisten, afrikanische Prostitutierte, arabische Klans, syrische Sozialhilfebezieher sehr gut funktioniert hat!
Staaten in Europa waren lange sehr erfolgreich, eben weil sie ihre Herkunft homogen hielten, und eine Religion staatlich vorschrieben. Fast alle der reichsten Länder haben etwa eine protestantische Staatskirche: Norwegen, Dänemark, Schweden, Großbritannien und Finnland. Damit war garantiert, dass ein Migrant von außen nicht nur die nationale Sprache beherrschen, die Gesetze des Staates vorbehaltlos anerkennen und seine gesellschaftlichen Grundregeln respektieren musste, sondern er hatte religiös eine Option, an die es sich zu assimiliern galt. Assimilation im europäischen Sinn bedeutet nicht, dass ein Zuwanderer seine Familiengeschichte per se vergessen muss. Sie bedeutet, dass die gemeinsame öffentliche Kultur immer stärker sein sollte und auch sein muss als die mitgebrachte Parallelordnung. Der Staat muss verlangen können, dass Loyalität zum Gemeinwesen, Rechtsordnung, zur Kultur und zur gemeinsamen Sprache immer Vorrang haben, wenn private Normen mit ihnen kollidieren. Dieses Primat funktionierte vom 30-jährigen Krieg bis zur muslimischen Massenmigration nach Europa und sollte nicht in Frage stehen. In den USA hat der zunehmende Zuzug aus aller Welt, aber besonders aus Lateinamerika, ähnliche Probleme aufgeworfen!
Der tiefere Denkfehler (neben der Verallgemeinerung dieser Frage auf ein rein nationalsozialistisches Thema) liegt in der Vorstellung, nur Minderheiten hätten Identität, während die Mehrheit bloß den neutralen Rahmen bereitstelle. Auch Mehrheiten sprechen eine Sprache, haben historische Erinnerungen, wichtige kulturelle Codes und ein erhaltenswertes Verständnis des öffentlichen Lebens. Wenn Wien seine spezifisch wienerisch-österreichische Prägung verliert, wird niemand auf der Welt gewinnen, sondern die Diversität wird sinken, während gleichzeitig aus dem Ausland stammende Parallelgesellschaften sich aneinander reiben werden! Wer eine gewachsene erfolgreiche Gesellschaft stabil halten will, braucht daher nicht weniger, sondern viel mehr kulturelles Selbstbewusstsein. Nur eine Mehrheit, die weiß, wofür sie steht, kann Neuankömmlinge sinnvoll integrieren. Eine Gesellschaft, die ihre eigenen Traditionen als peinlichen Ballast behandelt, darf sich nicht wundern, wenn andere Gruppen ihre eigenen Traditionen umso entschlossener verteidigen.
Fazit
Homogenität ist kein freiheitlicher Kampfbegriff und auch kein linkes Schimpfwort, sondern das Grundprinzip des Erfolgs eines modernen Nationalstaates. Mangelnde Homogenität hat in Verbindung mit Imperialismus Österreich-Ungarn zerstört und den ersten Weltkrieg mitausgelöst. Gerade Österreich sollte aus seiner eigenen Geschichte daher wissen, dass ein Land mit zuvielen Minderheiten irgendwann unregierbar wird! Vielvölkerreiche sind in der Vergangenheit immer gescheitert, sobald einigende Klammern wegfielen. Bürgerkrieg, Armut und Vernichtung von Wohlstand waren die Folge. Aus den Religionskriegen zwischen Katholiken und Protestanten in Mitteleuropa ist ein Trümmerfeld geblieben, wobei allein im 30-Jährigen-Krieg mehr als jeder Dritte Deutschsprachige ums Leben gekommen ist.
Europa sollte sich deshalb schnell von der linken Lebenslüge, dass nur die Identität der anderen Schutz verdient, verabschieden. Österreich darf österreichisch bleiben, so wie auch die historischen (nicht die frisch zugezogenen!) Minderheiten ihre Eigenart verfassungsgemäß bewahren dürfen! Österreich und Deutschland dürfen ebenso wie die Ukraine ihre nationale Kultur verteidigen und befördern. Entscheidend ist dabei aber nicht „das Blut“, sondern die Bereitschaft zur kulturellen Homogenität, um ein historisch gewachsenes Gemeinwesen fortzuführen. Wer kulturelle Selbstbehauptung überall achtet, muss sie auch vor der eigenen Haustür aushalten.
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Links & Quellen
https://www.derstandard.at/story/3000000328427/wenn-kickl-von-homogenitaet-des-volkskoerper-spricht
www.dermaerz.at/mitte-links-warum-oesterreich-politisch-nach-links-abdriftet/