Sozialleistungen für Migranten: Wie die Österreicher sich selbst abschaffen!

Viele Sozialleistungen sorgen vor allem bei Migranten aus dem Nahen Osten für eine besonders hohe Kinderanzahl
Symbolbild zur „Krone“-Recherche: 9000 Euro für eine syrische Großfamilie in Wien

Österreich unterhält einen großzügigen Sozialstaat und gleichzeitig auch offene Grenzen mit hoher legaler wie illegaler Migration. In Kombination mit den Antidiskriminierungsregeln der EU sowie der europäischen Menschenrechtskonvention für Migranten ergibt das unter dem Strich dann vor allem eines: Milliardensubventionen für Ausländer! Der jüngste Fall einer syrischen Familie in Wien, die 9000 Euro an Sozialhilfe im Monat kassiert, ist da nur die kleine Spitze eines großen sozialpolitischen Eisbergs. Der (illegale) Zuzug nach Österreich steht heute dank des gescheiterten EU-Schengenregimes unzähligen Migranten offen und sobald man in Österreich ankommt, wird man vom Sozialsystem großzügig aufgenommen. Die höchsten Familiensubventionen in der EU motivieren in der Folge Migranten naturgemäß dazu viele Kinder zu bekommen, wodurch die authochtone österreichische Bevölkerung immer schneller zur Minderheit im eigenen Land wird. Der österreichische Steuerzahler finanziert somit Sozialleistungen, welche mit dafür sorgen, dass Migranten irgendwann die Mehrheit der Bevölkerung hierzulande stellen werden. Das sieht dann so aus:

Die „Krone“ deckt neue großzügige Zahlungen an Wiener Syrer auf: Das Ehepaar mit elf Kindern erhält 6000 Euro Mindestsicherung und 3000 Euro Familienbeihilfe. Monat für Monat.

https://www.krone.at/3793337

Die österreichische Politik hat der Bevölkerung bislang nur eine Seite des Prinzips „Einwanderungslandes“ vermittelt – nämlich jene der offenen Grenzen. Was dabei weitgehend ausgeblendet wird, ist die andere, ebenso zentrale Realität: die langfristige Unvereinbarkeit von massiver Migration und einem umfassenden Sozialstaat. Die Abschaffung der Sozialleistungen ist letztlich alternativlos, wenn man mit einer Politik der offenen Grenzen ins Visier großer Migrationsströme kommt. Irgendwann geht sich beides – Massenmigration und Sozialsystem – finanziell nicht mehr gemeinsam aus. In Europa wird gerne über den mangelnden Sozialstaat in den USA gelästert, dabei wird aber gern die Tatsache ignoriert, dass die USA ein großes Einwanderungsland sind. Einwanderungsländer bauen ihr soziales Netz nämlich irgendwann ab, weil es ja nicht in ihr Geschäftsmodell passt, Migranten direkt in einen Sozialstaat zu importieren, wenn die Wirtschaft sie als Arbeitskräfte braucht! Das migrationsfreundliche Schweden hat das etwa in einigen Bereichen, wie dem Gesundheitssystem zum Beispiel, schon Ende der 1990er getan.

In Österreich verschließt man sich aber immer noch dieser simplen Logik, allerdings mit drastischen Folgen: Migranten aus bitterarmen Ländern kommen als Illegale nach Österreich und bekommen auf einmal Mindestsicherung und großzügiges Kindergeld. Die Folge: Fertilität werde dann in Österreich „nachgeholt“ , erklären uns heimische Migrationsexperten. In den USA hingegen würden dieselben Migranten aber wohl direkt arbeiten gehen, um sich eine Existenz aufzubauen und das eher ohne Babyboom. Österreichs letzte und auch aktuelle Regierung arbeiten aber weiterhin am Ausbau der bereits jetzt höchsten Familienleistungen Europas – Stichwort „Kindergrundsicherung“. Die Folgen sollten niemanden überraschen. Massenzuwanderung plus hohes Kindergeld resultiert in Schlagzeilen wie dieser:

Alarmierende Zahlen: Stirbt Deutsch an Wiener Volksschulen bald aus?

Vienna.at; https://www.vienna.at/alarmierende-zahlen-stirbt-deutsch-an-wiener-volksschulen-bald-aus/9075142

Die demographische Zukunft Österreichs, folgt man aktuellen Trends

Ein Sozialstaat als Magnet für Migration

Österreichs Sozialsystem ist also ein Magnet für Migranten aus Ländern mit niedrigem Lebensstandard. Die Kombination aus großzügiger Mindestsicherung, Familienbeihilfe und weiteren Sozialleistungen, wie Wohnbeihilfen oder kostenloser Gesundheitsversorgung schafft hier völlig falsche Anreize. Während die Politik gerne von „Integration“ spricht, zeigt die Realität, dass viele Neuankömmlinge nicht primär kommen, um zu arbeiten, sondern um von den Vorteilen des österreichischen Systems zu profitieren. Der oben erwähnte Fall der syrischen Großfamilie ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für ein großzügiges Sozialsystem, welches missbraucht wird. Von den „2015er Migranten“, die illegal über die Asylschiene ins Land strömten, arbeitet 10 Jahre später nur rund die Hälfte! Das verdeutlicht einmal mehr, wie die illegale Migration in den rot-weiß-roten Sozialstaat funktioniert. Parallel dazu füllen sich die urbanen Schulen rasant mit arabischsprachigen Kindern. Das bemerkt nun auch langsam die Politik:

Enthüllt: Alleine 75.000 Syrer und Afghanen beziehen Sozialhilfe. Arbeitslosigkeit sei „eine riesige Belastung für das Sozialsystem“, so VP-Ministerin Plakolm.

https://www.heute.at/s/enthuellt-75000-syrer-und-afghanen-cashen-sozialhilfe-120110269

Der lange medial geschürte Mythos vom „Fachkräftemangel“, der durch diese Art der Migration schon irgendwie gelöst werde, hält der harschen Migrationsrealität also nicht wirklich stand! Die Realität ist nämlich folgende: Ein zu großer Teil der Einwanderer aus außereuropäischen Herkunftsländern ist langfristig nicht arbeitsmarktintegriert, sondern stattdessen sozialtransferabhängig. Das bestätigt die Statistik:

Ein großer Teil der Bezieher von Sozialhilfe in Österreich sind ausländische Staatsbürger. In Wien (67 Prozent), Vorarlberg (61 Prozent), Tirol (62 Prozent) und der Steiermark (51 Prozent) liegt dieser Wert sogar bei über 50 Prozent.

https://www.heute.at/s/enthuellt-75000-syrer-und-afghanen-cashen-sozialhilfe-120110269

Bevölkerungsboom: Wie Migranten die Städte übernehmen

Die mittlerweile zwei, drei Jahrzehnte der Massenmigration wirken sich naturgemäß immer massiver auf die Zusammensetzung der Bevölkerung hierzulande aus. Die Österreicher bekommen ohnehin viel zu wenige Kinder und ihre schrumpfenden künftigen Generationen werden nun mit einer boomenden Bevölkerung mit Migrationshintergrund konfrontiert. Die Zahlen sprechen hier eine deutliche Sprache: Laut Statistik Austria machen Menschen mit Migrationshintergrund bereits über 25 % der Bevölkerung aus, in Städten wie Wien sogar mehr als die Hälfte der Bevölkerung. Besonders in den Schulen zeigt sich die demografische Veränderung als erstes und auch am drastischsten: In vielen Wiener Volksschulen ist Deutsch mittlerweile die Minderheitensprache. Während die Geburtenrate der autochthonen Österreicher stagniert oder sinkt, wachsen Migrantenfamilien in der Regel statistisch überproportional, großzügig unterstützt vom Sozialstaat durch monatliche Zahlungen, die für viele Migranten ein Vielfaches dessen darstellen, das sie in ihren Herkunftsländern erhalten könnten.

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Wie die Österreicher die eigene Abschaffung finanziell forcieren

Der österreichische Steuerzahler finanziert also ein Sozialsystem mit vielen Leistungen für Migranten, die selbst aber nur wenig eingezahlt haben – und damit finanziert er indirekt seine eigene demografische Verdrängung. Die Kosten für Sozialleistungen explodieren hierzulande stetig, während die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden trotz Massenzuwanderung stagniert oder sinkt. Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) verursacht dabei vor allem die Migration aus Nicht-EU-Ländern hohe Nettobelastungen für den Staat, da viele Migranten in schlecht bezahlten Jobs oder gar nicht erwerbstätig sind. Gleichzeitig explodieren die Ausgaben für Sozialleistungen, Bildung und Gesundheitsversorgung.

Die Politik scheint jedoch immer noch blind für diese Realität. Auf linker Seite fördert man den Sozialstaat trotz Missbrauch weiter, aber auch die ÖVP verwendet vor allem harte Worte statt Taten, um das System umzubauen. Anstatt die Sozialleistungen an eine nachhaltige Migrationspolitik zu koppeln, wird weiterhin an einem starren System festgehalten, das langfristig unfinanzierbar ist und nicht funktioniert. Die Österreicher ohne Migrationshintergrund bekommen ja auch mit den höchsten Sozialleistungen viel zu wenig Nachwuchs. Am Geld wird es hierzulande also eher nicht scheitern. Die EU und ihre Antidiskriminierungsregeln verschärfen dann das Problem wiederum, da es so schwieriger wird, Sozialleistungen nur auf Staatsbürger oder langjährige Beitragszahler zu beschränken. Wer einmal in Österreich ist, hat momentan quasi Anspruch auf alles – unabhängig davon, ob er jemals in das System eingezahlt hat.

Die Geburtenrate der autochthonen Österreicher liegt nun also schon seit Jahrzehnten unter dem Erhaltungsniveau. Gleichzeitig ist die Geburtenrate unter Migranten aber deutlich höher – eine Diskrepanz, deren Folgen aber politisch offensichtlich ignoriert oder als „Vielfalt“ verklärt werden. In Wahrheit bedeutet das langfristig nämlich eine massive Bevölkerungsverschiebung, bei der kulturelle, sprachliche und soziale Homogenität schrittweise erodiert. Was früher in Migrationsdebatten als „rechte Verschwörungstheorie“ abgetan wurde – etwa der Begriff des „Bevölkerungsaustausches“ – wird heute, wenn auch noch verschleiert, von den nackten Zahlen bestätigt. Die Kindergärten in Wien sind heute schon in den meisten Bezirken mehrheitlich nicht-deutschsprachig. Und wer glaubt, das sei nur ein „Integrationsproblem“, der ignoriert die strukturellen Realitäten: Wir haben längst keine Integration im urbanen Raum mehr, sondern wir finanzieren hier Parallelgesellschaften, deren Vorstellungen durch Steuergelder stabilisiert werden.

Ein Blick ins Ausland: Was andere Länder anders machen

Ein Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass es Alternativen zur gescheiterten Politik in Österreich gibt. Länder wie Australien oder Kanada, die ebenfalls Einwanderungsländer sind, haben strenge Kriterien für die Zuwanderung eingeführt. Migranten müssen nachweisen, dass sie wirtschaftlich unabhängig und in der Lage sind, sich selbst zu versorgen. Sozialleistungen gibt es nur in Ausnahmefällen und oft erst nach einer mehrjährigen Wartezeit. In Dänemark, das lange Zeit für seine großzügige Asylpolitik bekannt war, wurden die Sozialleistungen für Migranten gekürzt und das Migrationsregime viel strenger gestaltet, nachdem Zuwanderungszahlen und Kosten explodierten. Das Ergebnis: Die Migration ging zurück und die Integration der Verbleibenden wird stärker forciert. Remigration ist hier kein „böses“ Schlagwort der Rechten, streng verurteilt von der politischen Linken, sondern staatliche Politik!

Österreich hingegen bleibt weiterhin bei seiner Politik der offenen Tür und der offenen Kasse. Die Folgen sind absehbar: Der Sozialstaat wird irgendwann zusammenbrechen, das Gesundheitssystem ist jetzt schon in den Städten überlastet, weil die Ressourcen für all die Sozialleistungen nicht unendlich vorhanden sind. Schon jetzt warnen Experten eindringlich vor einer Überlastung des Systems. Nach Jahren der Rezession muss ein immer kleinerer Kuchen zudem auf immer mehr Menschen aufgeteilt werden. Wenn die Politik hier nicht konsequent handelt, wird der Druck auf die Steuerzahler weiter steigen, während die kulturelle und demografische Identität Österreichs immer mehr verloren geht.

Alternativen: Was wäre in Österreich zu tun?

Wer Migration wirklich steuern und den Sozialstaat für Staatsbürger retten wollte, der müsste mutige Schritte setzen:

  • Einführung eines „befristeten Sozialstaats“ für Nicht-Staatsbürger – Wer nicht adäquat finanziell beiträgt und wer keine Zeiten vorweisen kann, der bekommt keine großzügigen Sozialleistungen!
  • Abschaffung der automatischen Sozialhilfe bei Zuzug aus Drittstaaten. Wenn dafür Gesetze und europäische Regeln geändert werden müssen, dann ist das längst überfällig!
  • Verpflichtende Eigenleistungen vor Inanspruchnahme staatlicher Unterstützung
  • Beschränkung des Familiennachzugs, insbesondere bei nicht arbeitenden Zuwanderern und Asylwerbern
  • Anpassung der Kinderbeihilfe an das Herkunftsland – kein Vollanspruch mehr für im Ausland lebende Kinder, deren Versorgungsniveau mit österreichischem Geld im Ausland übererfüllt wird.
  • Konsequente Rückführung illegaler Migranten und Asylbetrüger
  • Remigrationsprogramme a la Deutschland in den 1980ern, wo der Staat mit finanziellen Anreizen die Heimreise von türkischen Gastarbeitern aufgrund kultureller Probleme forciert hat.

Fazit

Es ist die Politik der letzten Jahrzehnte – getragen von linken Idealisten, naiven Gutmenschen und wirtschaftsliberalen Nutznießern – die diese Entwicklung zu verantworten hat. Der Sozialstaat wurde nicht nur aufrechterhalten, sondern sogar ausgebaut, während sich die strukturellen Anforderungen durch Migration vervielfacht haben. Eine Kombination, die so nicht aufgehen kann. Die aktuellen Schlagzeilen über die syrische Großfamilie oder die sprachliche Veränderung an Wiener Schulen sind dabei nur Symptome eines größeren Problems. Österreich steht vor der Wahl: Entweder es reformiert sein Sozialsystem und führt eine restriktivere Migrationspolitik ein, oder es riskiert den Kollaps des Sozialstaats und die totale Verdrängung der autochthonen Bevölkerung. Es ist höchst an der Zeit, dass die Politik den Mut findet, unbequeme Wahrheiten anzusprechen und Maßnahmen zu ergreifen, die die Interessen der einheimischen Bevölkerung in den Vordergrund stellen. Die österreichische Politik hat schließlich in erster Linie für österreichische Bürger da zu sein.

Eine drastische Reform der Sozialleistungen für Migranten ist aus der Warte der Notwendigkeit keine Frage des „Ob“, sondern des „Wann“. In Wien beziehen Ausländer 67% der Sozialhilfe und eingebürgerte Migranten sind hier noch gar nicht mitgerechnet. Je länger die Politik wartet, desto mühsamer wird die notwendige Korrektur sein und desto stärker wird Österreich Migranten anziehen. Die Österreicher verdienen ein System, welches sie nicht für ihre Großzügigkeit bestraft, sondern das ihre Identität und ihren Wohlstand bewahrt. Es ist höchste Zeit hier die Prioritäten neu zu setzen, bevor es zu spät ist. Wer heute als österreichischer Steuerzahler werktags um 6 Uhr früh aufsteht, um seinen Beitrag zu leisten, finanziert letztlich auch das Leben jener Migranten mit, die in einer völlig anderen Lebensrealität übermäßig von der Sozialhilfe leben – nicht selten in vollständiger Abgrenzung zur Mehrheitsgesellschaft.

Ein funktionierender Sozialstaat braucht Grenzen – geografisch wie ideologisch. Was wir derzeit erleben, ist die Selbstabschaffung der politischen Vernunft durch eine schrankenlose Zuwanderungspolitik garniert mit einer falschen Sozialpolitik. Wenn Österreich sich als „humanitär“ darstellt, gleichzeitig aber die Lasten der Migration auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung verteilt und dabei seine kulturelle Identität und Stabilität aufgibt, dann ist das kein Fortschritt! Es ist vielmehr der Anfang vom Ende eines so erfolgreichen Landes, wie wir es bisher kennen.

Die Frage ist heute nicht mehr, ob sich Österreich abschafft, sondern nur noch wie schnell.

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https://www.krone.at/3793337

https://www.vienna.at/alarmierende-zahlen-stirbt-deutsch-an-wiener-volksschulen-bald-aus/9075142

https://www.heute.at/s/enthuellt-75000-syrer-und-afghanen-cashen-sozialhilfe-120110269