Die Trump Administration in den USA macht im Kampf gegen die Massenzuwanderung seit Amtsantritt ernst: Die Migrationspolizei ICE (Immigration and Customs Enforcement) hat ein Budget von rund 150 Milliarden Dollar im Jahr erhalten, um den Kampf gegen die illegale Migration konsequent durchzusetzen. Dazu wird die Grenze massiver abgeriegelt, sie wird mit Mauern stärker befestigt, aber es sollen auch illegale Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung konsequent abgeschoben werden. Links regierte amerikanische Städte, die bis dato illegale Migranten en masse aufnahmen – die so genannten „Sanctuary Cities“ – werden nun mit einer konsequenten finanzstarken Bundesbehörde konfrontiert! Diese macht bei der Umsetzung des Einwanderungsrechts ernst. Wer illegal in den USA lebt, soll schnellstmöglich abgeschoben werden, um Recht und Ordnung wieder herzustellen.
US-Präsident Trump hat vorerst angeordnet, rund 1 Million Illegale pro Jahr abschieben zu wollen. Insgesamt leben sogar rund 15 Millionen Illegale in den USA. Sein Ziel ist dabei paradoxerweise, die bisherigen Rekord-Abschiebeszahlen aus der Ära von Präsident Obama zu erreichen bzw. übertreffen. So soll staatliche Konsequenz nach außen wie innen signalisiert werden. Vorgänger Obama ließ während seiner Amtszeit nämlich rund 3 Million Illegale abschieben. Parallel dazu wird die Südgenze abgeriegelt und Mexiko unter besonderen Druck gesetzt, um bei der Migration zu kooperieren. Daneben wurde das Asylrecht in den USA für illegale Migranten außer Kraft gesetzt, weshalb sie ihren Aufenthalt so nicht nachträglich in die Länge ziehen können.
In Europa tanzen illegale Migranten derweil den staatlichen Behörden tagtäglich auf der Nase herum. Sie reisen unter dem Asylrecht illegal ein, landen teils auf Jahre im Sozialstaat und begehen viel zu oft ungeniert spektakuläre Verbrechen und islamistische Anschläge. In Europa wurden deshalb seit Jahrzehnten (wie in den USA auch) viel zu viele Einheimische Opfer von Vergewaltigungen, Mordanschlägen und Straftaten, begangen durch illegale Migranten. Während in den USA illegale Migranten heute Angst vor ICE haben müssen, fürchtet sich in Europa die einheimische Bevölkerung immer mehr vor den Migranten. In diesem Artikel wollen wir nun genauer analysieren, wie die Trump-Administration aktuell daran arbeitet, in einer epochalen Kraftanstrengung die Macht von Recht und Gesetz des Staates wieder herzustellen.
Grenzen schützen, Identität bewahren: Warum Trumps Ansatz der einzig realistische Weg ist
Die Frage der Migration ist eine der polarisierendsten und entscheidendsten Debatten unserer Zeit. Während linke und progressive Kräfte eine Politik offener Grenzen und unkontrollierter Zuwanderung propagieren, zeigt sich aus bürgerlicher Sicht, dass ein starker Staat, der seine Grenzen schützt und seine Souveränität verteidigt, letztlich der einzig gangbare Weg ist. Nur so kann man die Sicherheit, den Wohlstand und die eigene kulturelle Identität einer Nation gewährleisten. Trumps Präsidentschaft bietet hier deshalb ein klares Gegenmodell zu einer naiven Einwanderungspolitik, die zu Kriminalität, Islamisierung und Überfremdung führt. Damit dienen die USA heute einmal mehr als Gegenmodell für Europa.
Unter der Führung von Präsident Trump wird in den USA nun also eine „harte“ Migrationspolitik exekutiert, die wieder verstärkt auf den Prinzipien von Recht und Ordnung basiert. Trumps Ansatz ist ganz klar „oldschool“ und un-woke: Die USA sind ein souveräner Staat, der das Recht hat, selbst zu entscheiden, wer einwandern soll und wer nicht. Dies steht heute im krassen Gegensatz zur gängigen linken Politik der „offenen Grenzen“, die von vielen Demokraten unter der Biden-Regierung befürwortet wurde und in der EU noch immer gang und gäbe ist. Die Folge war eine millionenfache unkontrollierte Einwanderung in die USA, die in rund 15 Millionen illegalen Migranten resultieren sollte.
Auch die reichen USA hat die Zahl der unerwünschten Migranten – etwa unter der Asylschiene – mittlerweile völlig überfordert. Trumps Wahl war deshalb politisch eine direkte Folge dieser Entwicklung. Die linke Hochburg New York leidet heute etwa massivst unter den drückenden Kosten für die Unterbringung viel zu vieler Migranten. Genauso wie Deutschland, Großbritannien und Österreich, wo Milliardenkosten für die Unterbringung von Asylwerbern (großteils ohne jede Chance auf Asyl) etwa in Hotels die Budgets überfordern. Kernstück der neuen Trump- Politik ist deshalb die verstärkte Durchsetzung bestehender Einwanderungsgesetze, aber auch die Exekution neuer Maßnahmen.
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Die Rolle von ICE: Law & Order
Die Immigration and Customs Enforcement (ICE) spielte dabei in den USA als spezielle „Migrationspolizei“ eine entscheidende Rolle. ICE muss nämlich die Einwanderungsregeln der USA durchsetzen und illegale Migranten wieder außer Landes bringen. Entgegen der oft negativen Darstellung in europäischen Medien agierte ICE unter allen Präsidenten als Hüter der Gesetze, die vom amerikanischen Volk verabschiedet wurden. Ihre Operationen zur Abschiebung illegaler Einwanderer, die gegen das Gesetz verstoßen haben, sind daher keine Akte willkürlicher Grausamkeit, sondern Maßnahmen, um die Integrität des Rechtssystems zu wahren. Wenn ein Land seine Gesetze nicht durchsetzt, verliert es seine Glaubwürdigkeit und seine Fähigkeit, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Die Arbeit von ICE sendet zudem ein klares Signal an diejenigen Ausländer, die versuchen, das System illegal auszunutzen.
Im Gegensatz dazu stehen quasi als linke Antithese die sogenannten „Sanctuary Cities“. Diese demokratisch (also links) regierten Städte definieren sich selbst als „Häfen“ für Illegale und weigerten sich in der Vergangenheit oft, mit den Bundesbehörden bei der Durchsetzung der Einwanderungsgesetze zu kooperieren. Stattdessen bieten sie illegalen Einwanderern sogar pauschal Schutz. Kalifornien gab als Bundesstaat sogar Gelder für Unterstützungen für Illegale frei. Solche Aktionen untergraben aber natürlich nicht nur die Rechtsstaatlichkeit, sondern schaffen Anreize für weitere illegale Einwanderung. Dazu birgt die Ignoranz staatlicher Exekutive erhebliche Risiken für die öffentliche Sicherheit, da Kriminelle, die sich illegal im Land aufhalten, hier pauschal Schutz finden können.
ICE unter der Trump Administration
Bei seinem Amtsantritt traf Präsident Trump also auf einen Rekordstand von illegalen Migranten (rund 15 Millionen) und ein System, welches mit den anstehenden Abschiebungen überfordert war. Dazu kamen Herkunftsländer der Illegalen, die sich weigerten ihre Staatsbürger wieder aufzunehmen. Schrittweise wurde ab Januar deshalb ein Problem nach dem anderen angegangen. Zuerst wurden neue Präsidialerlässe erlassen, die wieder Bewegung in das System bringen sollten und ICE unterstützten, seiner Arbeit nachzugehen. Parallel dazu folgte eine diplomatische Offensive gegen Länder in Lateinamerika, die genötigt wurden, ihre Grenzen für Abschiebungen ihrer Bürer zu öffnen. Die USA drohten mit wirtschaftlichen Sanktionen und der Widerstand war rasch gebrochen.
Der letzte wichtige Akt war dann die „Big Beautifull Bill“ von Trump, mit der das neue Abschiebungsregime von ICE durchfinanziert wurde! Grenzschutz und Migrationspolitik kosten nämlich Geld und Ressourcen. Bis 2030 soll deshalb das Budget im Zusammenhang mit der ICE-Behörde auf insgesamt rund 150 Milliarden US-Dollar (etwa 127 Milliarden Euro) anwachsen. Die größten Ausgabenposten dürften dabei der Bau von neuen Haftzentren mit rund 49 Milliarden US-Dollar, Maßnahmen zur Durchsetzung von Abschiebungen – inklusive einer erheblichen Aufstockung des ICE-Personals – mit etwa 30 Milliarden US-Dollar sowie umfassende Grenzverstärkungen mit rund 46 Milliarden US-Dollar sein.
Unter Trump wurde ICE aber nicht nur finanziell und moralisch gestärkt, sondern auch durch neue gesetzgeberische Maßnahmen unterstützt! Ein prominentes Beispiel ist der sogenannte Laken Riley Act. Dieses Erlass, der nach einer von einem illegal eingereisten Migranten getöteten US-Studentin benannt wurde, verpflichtet lokale Strafverfolgungsbehörden, mit Bundesbehörden wie ICE zu kooperieren und festgenommene Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus an die Einwanderungsbehörde zu überstellen. Trump griff solche Fälle gezielt auf, um politischen Druck auf linke Städte aufzubauen und den Handlungsspielraum von ICE massiv zu erweitern. Durch legislative Initiativen und den Abbau von Schutzmechanismen für Migranten wurden so neue rechtliche Grundlagen geschaffen, die ICE ein aggressiveres und flächendeckenderes Vorgehen ermöglichen – mit dem erklärten Ziel, Abschiebungen zu beschleunigen und linke „sanctuary policies“ (pro-illegale-Migration) effektiv zu unterlaufen.
Dazu wurde das Heimatschutzministerium angewiesen, mit der Nationalgarde und ICE zu kooperieren, um mehr exekutive Kräfte für Abschiebungen und Razzien zu mobilisieren. Durch groß angelegte Razzien in Wohnvierteln und Arbeitsstätten sowie öffentlichkeitswirksame Verhaftungen will die Regierung abschieben und abschreckende Signale senden. Illegale sollen sich idealerweise durch eine eigene Ausreise gleich „selbst deportieren“. Menschenrechtsorganisationen und zahlreiche demokratisch regierte US-Städte kritisierten dieses Vorgehen freilich empört als überzogen, unmenschlich und rechtlich problematisch.
Europa am Scheideweg: Die Illusion der offenen Grenzen und die Gefahr der Islamisierung
Was in den USA unter Trump nun als entschlossene Politik umgesetzt wird, muss Europa als dringende Mahnung begreifen, um endlich selbst aktiv zu werden. Wie schon bei der verschlafenen militärischen Nachrüstung scheitert die EU auch an ihrer naiven Migrationspolitik. Die Migrationspolitik der Europäischen Union ist in weiten Teilen nämlich von einer ultraliberalen naiven Auslegung einer Menschenrechtspolitik geprägt, welche die Realitäten und Gefahren unkontrollierter Zuwanderung ignoriert. Die Vorstellung, dass jeder, der die europäischen Grenzen erreicht, letztlich ein Recht auf Aufnahme hat, ohne dass eine effektive Prüfung und Regulierung stattfindet, ist nicht nur unrealistisch, sondern auch brandgefährlich.
Das Ergebnis dieser Politik ist eine wachsende Islamisierung und Arabisierung des Abendlandes. Während Vielfalt und Integration oft als positive Schlagworte verwendet werden, zeigt die Realität in vielen europäischen Städten eine zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft, die Entstehung von islamistischen Parallelgesellschaften und eine Erosion der westlichen Werte. Die Unfähigkeit, die eigenen Grenzen effektiv zu schützen, bedeutet, dass Europa keine Kontrolle darüber hat, wer seine Territorien betritt. Dies öffnet Tür und Tor für Kriminalität, Terrorismus und die Einfuhr von Ideologien, die mit den Grundfesten der europäischen Kultur und Gesellschaft unvereinbar sind.
Die migrationsbedingten demografischen Verschiebungen und der Mangel an Integration führen unweigerlich zu sozialen Spannungen und langfristig zu einer fundamentalen Veränderung der europäischen Identität. Die naive Annahme, dass alle Kulturen gleichwertig sind und sich problemlos vermischen lassen, ist eine gefährliche Illusion. Ohne eine klare und entschlossene Migrationspolitik, die die Priorität auf die Sicherheit und den Erhalt der eigenen Kultur legt, wird Europa definitiv seinen eigenen Untergang herbeiführen.
Fazit
Die Trump-Administration hat mit ihrer kompromisslosen Migrationspolitik ein klares Zeichen gesetzt: Ein souveräner Staat muss das Recht haben, über Zuwanderung selbst zu entscheiden und dieses Recht auch konsequent durchsetzen. Mit dem massiv aufgestockten Budget für die Bundesbehörde ICE, neuen Gesetzen wie dem Laken Riley Act und der Aufkündigung linker Sanctuary-Politiken zeigt Trump, wie ein starker Staat auf illegale Migration reagieren kann – nämlich mit Abschiebung, Grenzschutz und staatlicher Autorität. Eine starke, kontrollierte und selektive Migrationspolitik ist möglich und sie ist eine Notwendigkeit. Zulange folgte man im Westen naiven selbstzerstörerischen Ideen, die in der Praxis schlicht nicht funktionieren.
Im krassen Gegensatz dazu steht Europa: Während die USA ihre Grenzen mit Mauern sichern und illegale Migranten zur Ausreise zwingen, setzt die Europäische Union weiterhin auf offene Türen, rechtsstaatlich fragwürdige Duldungen und ideologisch motivierten Multikulturalismus. Das Ergebnis sind steigende Kriminalität, soziale Spannungen, kulturelle Entfremdung und eine zunehmende Überforderung des Sozialstaates – Probleme, die sich mit jedem Jahr verschärfen und ganze Gesellschaften destabilisieren. Die EU braucht analog zu den USA Massenabschiebungen und Massenremigration und damit Organisationen wie ICE, die effektiv Recht durchsetzen können. Die illegale Migration und die Ausnutzung des Asylsystems müssen im Zuge dessen beendet werden.
Der amerikanische Weg ist sicher nicht perfekt, doch er zeigt in aller Härte, was möglich ist, wenn politischer Wille, staatliche Macht und Gesetzestreue zusammenkommen. Europa steht nun an einem Scheideweg: Entweder man lernt von den Fehlern der Vergangenheit und folgt dem Beispiel souveräner Grenzpolitik – oder man riskiert die endgültige Auflösung der eigenen kulturellen Identität und inneren Ordnung. Es geht hier nämlich nicht nur darum, Migranten abzuweisen, sondern auch darum, die Kontrolle über die eigenen Grenzen zu behalten und sicherzustellen, dass Zuwanderung im Einklang mit den nationalen Interessen und Werten steht. Nur so können Sicherheit, Wohlstand und die kulturelle Identität des Abendlandes bewahrt werden. Es ist höchste Zeit, dass Europa aus den Fehlern seiner liberalen Migrationspolitik lernt und in dieser Sache dem Beispiel Trumps folgt, bevor es zu spät ist.
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Links & Quellen
https://en.wikipedia.org/wiki/Immigration_policy_of_the_second_Donald_Trump_administration
www.dermaerz.at/europoor-wie-europa-wirtschaftlich-gegenueber-den-usa-verarmt/
Mamdani: Das linksradikale Schreckgespenst New Yorks