Laut neuesten Umfragen für das „Integrationsbarometer“ durch Peter Hajek empfinden 66 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher das Zusammenleben mit Muslimen „schlecht“ beziehungsweise „sehr schlecht“. Die Meinung der Österreicher ist somit eindeutig. Statistisch betrachtet war die Umfrage jedenfalls seriös, denn es wurden 1000 österreichische Staatsbürger telefonisch befragt! Schon alleine von der Größe und Art der Befragung, gilt das unter Fachleuten nämlich als seriöse Schnittmenge. 57 Prozent der Österreicher erwarten sich laut Umfrage zudem nicht nur Integration, sondern Assimilation an die österreichische Kultur. Der Österreichische Integrationsfonds wiederum ist keine rechte Erfindung oder eine FPÖ 4.0, sondern eine staatliche Institution. Wenn dort nun seriös ermittelt wird, dass eine deutliche Mehrheit der Österreicher die Integration der Muslime kritisch sieht, dann ist das die Realität eines Stimmungsbildes.
Die Stimmung gegenüber Muslimen in Österreich ist also schlecht, was aber niemanden verwundern sollte. Wenn man sich etwa die Lage bei der Integration vor Augen führt, oder die Tatsache, dass Weihnachtsmärkte stets von islamistischen Anschlägen bedroht sind und hinter Betonpollern stattfinden müssen. Wenn man große Konzerte wie jenes von Taylor Swift wegen muslimischen Terrorismus absagen muss oder wenn die österreichische Esskultur aus den Schulen verschwindet. Statt Dankbarkeit für die Aufnahme in einen großzügigen Sozialstaat steigen hierzulande die Messerangriffe und die Kriminalität bei Zugezogenen. Offensichtlich läuft bei der Integrationspolitik somit einiges gehörig falsch und nicht gerade im Sinne der Österreicher. Die Terrorwarnstufe im Land liegt seit 2023 auf der hohen Stufe 4 auf der fünfteiligen Skala und die potentiellen Terroristen hierzulande sind fast ausnahmslos dem islamischen Kulturkreis zuzuordnen. Öfters im Jahr muss man medial mittlerweile solche Nachrichten lesen:
In Österreich haben Ermittler offenbar einen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof vereitelt. Der Verdächtige – ein 14-Jähriger – war dem Verfassungsschutz wegen islamistischer Inhalte auf TikTok aufgefallen.
https://www.tagesschau.de/ausland/anschlag-wien-verhindert-100.html
Aufmerksamen Menschen in Österreich entgeht die Verschlechterung im Land nicht. Bei einer ignoranten Gruppe ist das Faktum im Land aber offensichtlich immer noch nicht angekommen: Linken Politikern. Wobei diese freilich auch aus taktischen Gründen und nicht nur aus ideologischer Verblendung wegsehen und Probleme gern wegargumentieren. Es gibt schließlich muslimische Wählerstimmen am Meinungsmarkt abzuholen. Die linke Empörung über die jüngste ÖVP-Informationskampagne zum Stand der Integration war deshalb vorhersehbar: Linke Parteien, Aktivisten und ein großer Teil des medialen Milieus reagierten reflexartig mit moralischer Entrüstung. Die Kampagne sei „spalterisch“, „populistisch“, „unsachlich“ – so die gängigen Vorwürfe.
Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich eines überdeutlich: Die linke Kritik ist nicht nur überzogen, sondern sie blendet vor allem eine zentrale Tatsache aus – die ÖVP hat nichts „erfunden“, sondern lediglich „gewagt“ Stimmungsbilder zu zitieren. Diese Meinung der Bevölkerung stammt aus offiziellen Erhebungen und spiegelt die Wahrnehmung wider. Politik, die wirklich seriös sein will, muss sich an dieser Realität orientieren, anstatt sie moralisch zu verdrängen. Linke Politik versagt hierbei leider aber seit Jahrzehnten – zumindest im deutschsprachigen Raum. In Dänemark sieht das freilich ganz anders aus!
Umfragen zu zitieren ist kein Populismus sondern Demokratie
Demokratie bedeutet nicht nur von oben herab der Bevölkerung, „richtige“ Werte zu predigen, sondern auch zuzuhören. Wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung ein Problem mit Integration, muslimischen Parallelgesellschaften und gesellschaftlicher Spannung benennen, dann gibt es zwei mögliche politische Reaktionen:
- Man nimmt die Sorgen ernst, benennt Probleme klar, und entwickelt Maßnahmen.
- Oder man erklärt die Bevölkerung (oder in dem Fall die ÖVP) zur „Problemgruppe“, wirft ihr Angst, Vorurteile oder moralisches Versagen vor – und stellt sich über sie.
Linke Kritik entscheidet sich regelmäßig für Option zwei. Statt zu fragen: „Warum empfinden so viele Menschen Zusammenleben und Integration als schwierig?“ heißt es oft: „Diese Menschen liegen falsch.“ Doch Demokratie lebt nicht von Belehrung, sondern von Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit. Es ist politisch legitim – ja notwendig – Problemfelder anzusprechen, auch wenn sie unbequem sind. Integrationspolitik kann nicht gelingen, wenn man ihre Schattenseiten tabuisiert. Wie man es nicht macht, aber dabei viel politischen Applaus der linken Elite einsammelt, demonstriert SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer. Er ignoriert die Umfrage und pickt sich die Österreich kulturell am nähesten stehende muslimische Gruppe heraus und erklärt sie pauschal zu armen „Opfern“. Dabei ist jedem normal denkenden Menschen klar, dass „die Bosnier“ von fast niemanden in Österreich als Integrationsproblem gesehen werden. Da geht es natürlich in erster Linie um die asiatischen wie afrikanischen muslimischen Gruppen: Türken, Syrer, Iraker, Afghanen, Maghrebiner, et cetera. Aber lassen wir Marterbauer hier zunächst die übliche linke ablenkende Propaganda aussprechen:
Mein Mitgefühl gilt zB den Kolleg:innen aus Bosnien, die vor dem Krieg nach Ö flüchteten, hier seit Jahrzehnten als Leistungsträger:innen in Pflege, Spitälern, Handel oder Industrie arbeiten, Steuern zahlen, ihre Kinder großziehen und dann so etwas lesen müssen. Entschuldigung! Wir sind nicht so.
Finanzminister Markus Marterbauer; https://bsky.app/profile/markusmarterbauer.bsky.social/post/3magc476udc25
Das ist natürlich ein durchsichtiger politischer Trick. Marterbauer will linke Stimmen in der Wiener Meinungsblase hinter sich sammeln – es werden ihm Ambitionen auf den SPÖ-Chefposten unterstellt – und er selektiert daher taktisch die einzige wirklich positiv belegte muslimische Gruppe in Österreich für sein Argument. Die Österreicher waren nämlich gegenüber den im Krieg verfolgten Bosniern in den 1990ern großzügig und haben viele nach den Balkankriegen aufgenommen. Das ändert aber rein gar nichts an der generell schlechten Integration vieler anderer Muslime in der österreichischen Wahrnehmung. Die relevanten „muslimischen Problemfälle“ der 2020er Jahre sind meist auf illegale Migranten zurückzuführen, die unzählige sichere Herkunftsländer durchqueert haben und sich dann im österreichischen Sozialsystem bequem gemacht haben. Sie alle eint aber ihr Glaube, der ein klares Integrations- und Assimilationshindernis in Österreich darstellt.
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Warum die linke Kritik absurd ist: Umfragen als Spiegel der Gesellschaft
Der Kernvorwurf der Linken lautet also: Die ÖVP hetze gegen Muslime und spalte die Gesellschaft. Doch wer hetzt hier wirklich? Die ÖVP zitiert faktenbasierte Umfragen, die die tatsächliche Stimmung in Österreich wiedergeben. Das Integrationsbarometer zeigt, dass zwei Drittel der Österreicher das Zusammenleben mit Muslimen negativ bewerten. Das ist keine Erfindung der ÖVP, sondern das Ergebnis einer repräsentativen Befragung. Indem die Linken diese Fakten als „Hass“ abtun, leugnen sie die Sorgen der eigenen Bevölkerung – ein klassischer Fall von Elitenferne. In einer Demokratie haben Umfragen nämlich Gewicht. Wenn 66 Prozent der Bevölkerung Probleme sehen, ist es absurd, dies als „Hetze“ zu brandmarken. Die Linken sollten stattdessen Lösungen vorschlagen: Strengere Integrationsregeln, Abschiebungen von Straftätern und eine Begrenzung der Zuwanderung. Stattdessen wählen sie die Opferrolle für Minderheiten, die oft selbst nicht integriert sind. An der Speerspitze der Problemleugner und Diffamierer im linken Lager stehen natürlich die Grünen – hier in Form von Alma Zadic:
Menschen nur aufgrund ihrer Religion pauschal als ein Problem darzustellen, entwertet, entmenschlicht und schürt bewusst Hass gegenüber Muslim:innen in Österreich.
Grünen-Politikerin Alma Zadic; Quelle: https://www.derstandard.at/story/3000000301659/massive-kritik-an-oevp-kampagne-gegen-muslime
Worauf man nur entgegen muss: Wenn Muslime sich mit ihrem Verhalten als Problem präsentieren – und das tun sie – dann muss sich niemand wundern, dass die Geduld der Österreicher enden wollend ist. Muslimische Migranten können jederzeit in ihr Herkunftsland zurückkehren, die Österreicher haben aber keinen „Plan B“, sollte die Migration das Land scheitern lassen.
Die Unvereinbarkeit des Islam mit Europa und seiner Kultur
Ein zentraler Punkt, den die ÖVP-Kampagne implizit anspricht, ist die fundamentale Unvereinbarkeit des Islam mit den Werten Europas. Aus konservativer Sicht ist dies kein Vorurteil, sondern eine nüchterne Analyse historischer und kultureller Unterschiede. Die Menschen in Österreich erleben die Entstehung kulturell abgeschlossener Parallelwelten in österreichischen Städten hautnah. Lehrer und Medien berichtet stetig über die wachsenden sozialen Spannungen in Schulen, die aus kulturellen Differenzen und integrationsverweigernden sozialen muslimischen Milieus herrühren.
Hier eine Auflistung der zentralen Konfliktpunkte, wo religiöse oder kulturelle muslimische Normen mit der österreichischen aka europäischen Kultur kollidieren:
- Demokratie vs. Theokratie: Der Islam, insbesondere in seiner orthodoxen Ausprägung, basiert auf der Scharia, die göttliches Recht immer über menschliches Recht stellt. Europas Demokratie gründet auf Säkularismus und Gewaltenteilung, wie sie aus der Aufklärung hervorging. In Ländern wie dem Iran oder Saudi-Arabien (aber abgesehen davon eigentlich fast allen mehrheitlich muslimischen Staaten) zeigt sich, wie islamische Herrschaft westliche Freiheiten unterdrückt und die koranische Erzählung und das Gesellschaftsmodell des 7ten nachchristlichen Jahrhunderts über alle anderen Wertvorstellungen und Regeln stellt– ein Modell, das mit der EU-Verfassung und europäischer Identität unvereinbar ist.
- Frauenrechte: Die europäische Kultur betont Gleichberechtigung, doch der Islam sieht in vielen Interpretationen Frauen als untergeordnet (z. B. Erbrecht, Zeugenaussagen) an. In der Scharia ist das kodifiziert und dieses Recht ist die Basis sämtlicher muslimischer Staaten abgesehen von der Türkei und einigen Ex-Sowjetrepubliken. Zwangsehen, Ehrenmorde und erzwungene Verschleierung (Stichwort Kopftuch) sind in islamischen Communities in Europa weit verbreitet, was mit dem europäischen Feminismus und Frauenrechten naturgemäß kollidiert.
- Freiheit der Meinungsäußerung: Blasphemiegesetze im Islam strafen Kritik an ihrer Religion hart, wie etwa die islamische Fatwa gegen Salman Rushdie zeigt. Wer es wagt den Islam in seinem Herrschaftsbereich in Frage zu stellen, wird vogelfrei und selbst wer nach Europa flüchtet riskiert sein Leben. Rushdie wurde von einem Muslim ein Auge ausgestochen, weil ein iranischer Prediger sein literarisches Werk vor Jahrzehnten (!) kritisiert hatte! In Europa ist Satire (z. B. Charlie Hebdo) dagegen ein kultureller Kernwert wie auch eine aufgeklärte Religionskritik an sich! Derartige Konflikte wie etwa die Karikaturenstreitigkeiten unterstreichen daher die Unvereinbarkeit von westlichen Werten auf der einen und dem Islam auf der anderen Seite.
- Sexuelle Orientierung und LGBTQ-Rechte: Der Islam verurteilt Homosexualität oft mit der Todesstrafe (in 12 islamischen Ländern). Europas liberale Haltung zu Vielfalt stößt hier auf fundamentale Ablehnung, was zu Spannungen in Schulen und Gesellschaften führt. In stark muslimisch geprägten Vierteln wird es für Homosexuelle schwieriger in der Öffentlichkeit zu ihrer sexuellen Einstellung zu stehen.
- Apostasie und Religionsfreiheit: Der Abfall vom Islam wird in vielen islamischen Lehren mit dem Tod bestraft. Europa garantiert dagegen Religionsfreiheit und auch die Freiheit die Religion zu verlassen, doch Ex-Muslime in Europa leben oft in Angst vor Verfolgung durch ihre Communities.
- Gewalt und Jihad: Während natürlich nicht alle Muslime radikal sind, lehrt der Koran in manchen Suren den Kampf gegen „die Ungläubigen“. Terroranschläge in Europa (z. B. Paris, Wien) demonstrieren dann viel zu oft, wie aus diesen 1300 Jahre alten Sätzen blutige Wirklichkeit werden kann. Die christliche Wurzeln Europas kollidieren nämlich stetig mit islamischen religiösen Ideen und Forderungen, etwa jenen nach weiblicher Verschleierung, Halal-Essen et cetera. Der liberale Westen reagiert auf die gesellschaftlich konträren Vorstellungen mit einem stetigen Rückzug, was zu einer schleichenden Islamisierung führt. Dieser schleichende islamistische Krieg manifestiert sich dann in immer wiederkehrenden blutigen Terroranschlägen gegen „weiche“ westliche Ziele.
Die Argumente machen also eines klar: Ohne eine radikale Umkehr in der Migrationspolitik überwältigt der Islam mit seiner demographischen Stärke die autochthone europäische Kultur. Das geschieht mit seiner wachsenden Zahl an Gläubigen, seiner Gewaltbereitschaft und der Radikalität der Kultur, die Abweichler und Kritiker mit dem Tod bedroht. Stellen Muslime eine dominante Gruppe in der Bevölkerung ist eine echte Integration völlig unmöglich. Diese Konflikte sind in vielen europäischen Staaten sichtbar. Sie lassen sich nicht wegwünschen, indem man Kritiker moralisch abwertet – ein Anmerkung an Herrn Marterbauer. Integration scheitert überall dort, wo Werte, Gesetze und gesellschaftliche Grundprinzipien nicht übernommen werden – und genau das ist eine reale Erfahrung, die weite Teile der Bevölkerung machen. Die ÖVP-Kampagne adressiert diese Probleme indirekt, indem sie die Stimmung in der Bevölkerung aufgreift. Die ÖVP versagt freilich selbst bei Lösungsansätzen wie etwa der forcierten Remigration von Integrationsverweigerern wie etwa radikalen und konservativen Muslimen, die die westliche Gesellschaft ablehnen. Elon Musk, der reichste Mann der Welt und besonders besorgt um Europas Kultur, nimmt sich dagegen kein Blatt vor den Mund:
Europa wird nicht mehr lange Europa sein, es sei denn, die Geburtenrate im Inland steigt und es findet eine groß angelegte Rückwanderung (von Migranten aus anderen Kulturkreisen) statt.
Elon Musk, zitiert nach https://x.com/elonmusk/status/2002533343662137720
Fazit
Die linke Kritik an der ÖVP-Kampagne ist also nicht nur absurd sondern in hohem Grade schädlich, weil sie Fakten und Stimmungen ignoriert und die demokratische Meinung des Volkes diffamiert. Die Umfragen des Integrationsbarometers sind ein Weckruf: Österreich braucht eine migrationskritische Politik, die unsere Kultur und unsere Werte forciert und schützt. Anders als Migranten haben Österreicher kulturell keinen Plan B – also ein weiteres österreichisches Land mit gleicher Kultur, Tradition und Sprache. Ein Türke und ein Afghane, wie auch ein Araber können jederzeit in ihr Heimatland zurückreisen – sofern ihnen Wienerschnitzel und Frauenrechte hier nicht gefallen. Bei diesem Thema sind sich wohl die meisten Menschen – mit Ausnahme linker Politiker einig. Viele Muslime stehen offen dazu, dass ihre Kultur keine Assimilation erlaubt und das sie ihre Herkunftskultur trotz Flucht als „besser ansehen“ als die österreichische.
Statt Ausreden, Diffamierungen und Entschuldigungen fordern die Österreicher von ihrer Politik nun klares Handeln ein – für ein sicheres, kulturell stabiles Österreich mit seiner traditionellen Art und Weise das Leben zu gestalten. Die ÖVP ist hier – anders als SPÖ und Grüne – zumindest verbal auf dem richtigen Weg! Integration und Assimilation gelingt nämlich nicht durch Tabus, nicht durch Beschwichtigungsrhetorik und nicht durch das Belehren der Bevölkerung. Sie gelingt nur, wenn Probleme ehrlich und hart benannt, Erwartungen klar formuliert und klare wie harte Konsequenzen gezogen werden. Das ist keine „Hetze“ oder pauschale Verunglimpfung, sondern politische Verantwortung. Was sich auch ändern muss, ist das Integrationspolitik von linken NGOs gemacht wird. Das zeigt sich auch in der aktuellen Debatte, denn nun wird die Auflösung des Integrationsfonds von einem bekannten Pro-Asyl-NGO-Vertreter gefordert. Wer die Wahrheit ausspricht, zerstört nämlich natürlich die Ideologie und damit das Geschäftsmodell der „Refugee-Welcome-Aktivisten“:
Lukas Gahleitner-Gertz stellte die Auflösung des Integrationsfonds zur Debatte, man müsse über eine vollkommene Neuaufstellung der Integrationspolitik in Österreich diskutieren.
https://www.derstandard.at/story/3000000301659/massive-kritik-an-oevp-kampagne-gegen-muslime
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