Strache, Pilz, Stronach & Co : Das Drehbuch der Politrebellen!

In diesem Artikel beschäftigen wir uns mit dem Schicksal der österreichischen Polit-Abspaltungen der letzten Jahrzehnte, vom Liberalen Forum (LIF), über das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), die Liste Martin, die Liste Fritz Dinkhauser (FRITZ), das Team Stronach (TS), die Liste Pilz (JETZT) bis hin zum Team HC Strache (THC). All diese Polit-Spalt-Produkte haben zahlreiche Gemeinsamkeiten und diese summieren wir in diesem Artikel zu einem Polit-Drehbuch, das man nun auch auf die Zukunft des Team HC Strache (THC) übertragen kann. Politisch existiert dieses ja noch in Form ihres Spitzenkandidaten, der medial versucht präsent zu sein.

Wir werfen also in diesem Artikel einen Blick in die spannende Polit-Geschichte Österreichs und besprechen hier das klassische österreichische Polit-Theater in mehreren Akten. Dieses ist bewusst etwas analog zu einem Theaterstück verfasst, denn schließlich gilt Österreich vielen Kritikern spöttisch durchaus manchmal ja als Operettenstaat. Die Paralleln in der Geschichte „unserer“ Polit-Rebellen sind dabei durchaus bezeichnend, weshalb sich der Vergleich hier geradezu aufdrängt.

1. Akt: Der gescholtene Held

Im ersten Akt tritt unser politischer Held aus dem Schatten: Erfahrungsgemäß trifft dies alle Parteien. Ob nun Heide Schmitt, Jörg Haider, Hans-Peter Martin, Fritz Dinkhauser, Peter Pilz oder HC-Strache: Irgendwann passen Partei und Parteimitglied nicht mehr zusammen! Der eigene Einfluss schwindet, man fühlt sich unverstanden und ungeliebt. Die politische Realität verschwört sich gegen einen. In egomanischer Verklärung der Lage wächst der Wunsch von der vermeintlichen politischen Konkursmasse noch schnell ein eigenes Projekt herauszulösen! Das hehre Ziel ist, die wenigen Getreuen um sich zu scharen, um die Missstände in Österreich endlich abzustellen! Hans-Peter Martin (SPÖ) versuchte dies in seinem Kampf gegen die EU zum Beispiel. Heide Schmidt spaltete sich 1993 mit ein paar Getreuen ab, weil ihr die FPÖ plötzlich zu „ausländerfeindlich“ war (Schmidt war wohlgemerkt seit 1973 FPÖ-Parteimitglied).

Nun kommen die Profiteure ins Bild: Österreichs Medien nehmen immer dankbar jedes neue politische Futter auf und noch lieber das Inseratengeld einer neuen politischen Bewegung. Strache tauchte auf einmal ständig im Standard und auf OE24 auf & die liberale Heide Schmitt schaffte es einst als Dauerbrenner und Gottseibeiuns in die Krone, ebenso wie Hans-Peter Martin mit seinem Kampf gegen die EU-Verschwendung mit versteckter Kamera. Wenn es um Drama (Peter Pilz – verraten von den Grünen/ Strache vs. Haider) und Reichweite (Stronachs Sager plus seine teuren Inserate) geht, kennt die hiesige Medienlandschaft bekanntlich weder politische Mascherln noch vornehme Zurückhaltung.

Das Programm? – Das bin doch ich !!

Das politische Programm der Abspalter ist dabei meistens eher nebensächlich, denn vielmehr gilt immer und immer wieder der Slogan:

Ich bin das Original

Straches Wahlkampfauftakt (2020): https://www.sn.at/politik/innenpolitik/strache-zelebriert-wahlkampfauftakt-ich-bin-das-original-92124427

Heide Schmitt war die originale Liberale in der FPÖ, Hans-Peter Martin der originale unverstandene EU-Kritiker bei der SPÖ, Jörg Haider der originale Rechtspopulist, Fritz Dinkhauser der originale Christlichsoziale, Peter Pilz das unverstandene „grüne Urgestein“, Stronach der Originelle mit der Wahrheit und den Werten im Gepäck und Strache aktuell wieder einmal ein blaues Original. Und die BZÖler verstanden das Original Haider sowieso am besten, wie das folgende kuriose Wahlplakat dem Wähler verkaufen sollte:

BZÖ-Plakatpräsentation: "Weil sie weiß, was er wollte…wissen wir, was
wir an ihr haben."
BZÖ instrumentalisiert sich nach Haiders Tod 2009 als die „originale Haider-Partei“; Quelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090914_OTS0141/bzoe-plakatpraesentation-weil-sie-weiss-was-er-wolltewissen-wir-was-wir-an-ihr-haben-bild

Man war in der Regel auch immer gegen etwas – nämlich die alte Partei und die alten Parteifreunde! Diese wurde dann in bewährt politikkritischer Manier angeschüttet und die bekannte Politverdrossenheit der Österreicher damit immer weiter gefördert.

2. Akt: Die „Bürgerbewegung“

Aus der Not (Illoyalität der alten Parteifreunde) macht unser Drehbuchheld dann meist eine Tugend: Politische Loyalisten aus der alten Partei werden dem Volk als „Bürgerbewegung“ präsentiert. Strache mit seinen „drei Musketieren“ 2019/20, Pilz mit den „alten weißen Männern“ der Grünen 2017 oder Heide Schmitt mit ihren „linksliberalen FPÖlern“ 1993. Angereichert wird das ganze Experiment natürlich mit ein paar bunten Vögeln aus der Zivilgesellschaft – fürs Etikett und die schönen Bilder. Zusammen funktionieren tuts dann aber später menschlich selten: Hans-Peter Martin zerstritt sich mit all seinen Abgeordneten, Pilz stand am Ende fast alleine da und viele BZÖ-Abgeordnete sprangen auf Stronachs Payroll oder schwammen zurück zur FPÖ. Und einige von Stronachs angeworbenen Abgeordneten ließen sich dann später nicht lange bitten, wieder reißaus zu nehmen, sobald ihr Mandat sicher war.

Es findet sich in diesen rasch zusammengezimmerten Bürgerlisten dann meist alles: ein Mix von honorigen Persönlichkeiten, Aufsteigern, Naivlingen, Polit-Söldnern bis hin zu Verschwörungstheoretikern. Für letztere lassen wir etwa Straches 2020 Wien-Wahl Entdeckung Christina Kohl stellvertretend zu Wort kommen:

Kurz muss weg. Soros muss weg. Rockefeller muss weg. Rothschild muss weg. Die Illuminaten müssen weg. Die Antifa muss weg. Freimaurer müssen weg

Christina Kohl (Team HC-Strache) im O-Ton, Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000119303044/mit-strache-gegen-soros-rothschild-die-illuminaten-und-chemtrails

Die wohl auffälligste und kurioseste Truppe war dabei in den letzten Jahren die Liste Pilz, noch vor dem Team Stronach. Zwei Sammelsurien von sagen wir „interessanten“ Persönlichkeiten.

3. Akt: Der überhastete Einzug – die Österreicher erweichen sich wieder mal für „endlich sagts mal einer“

Die mediale Erzählung und die österreichische „Endlich sagts mal einer-Mentalität“ reichen dann meist aus für einen knappen Einzug ins Parlament. Die Österreicher lassen sich also am Ende meistens erweichen und gutieren das politische Schauspiel. Man wählt und probiert halt etwas Neues befeuert von diversen Medien mit umfassender Berichterstattung. Jeder Spalter wurde irgendwann zum Zentrum der Berichterstattung, irgendwie politisch verklärt und/oder bekam besonders viel Publicity: Pilz etwa, der Grüne, der endlich aufwachte und auszog um den Islamismus zu kritisieren , oder der plötzlich moderate BZÖ-Haider, die nun linksliberale Schmidt oder der Milliardär und seine neuen Jünger.

Der Preis für alle Mühen unserer Helden waren danach ein paar Mandate im Nationalrat, die Oppositionsrolle und eine politische Lebensdauer von einer handvoll Jahren. Bis auf die Liste Dinkhauser (1,8%/2008) schafften eigentlich alle der genannten Polit-Spaltprodukte knapp den Einzug ins Parlament (bei der Liste Martin den Sprung ins Europaparlament) mit meist 4 oder 5 Prozent + X wie die folgende Liste zeigt:

LIF (5,96% /1994); BZÖ (4,11%/2006); Team Stronach (5,7 %/ 2013); Liste Pilz (4,41 %/ 2017)

Man sieht also: Der Österreicher zeigt einerseits politische Offenheit, wird andererseits aber seinen Geschöpfen schnell wieder überdrüssig. Das nennt man auch „Proteststimmen“-Phänomen.

4. Akt: Das politische Drama Teil II aka „Freund – Feind – Parteifreund“

Kurz nach dem Einzug ins Parlament branden dann meist erste Konflikte auf: politisches „Infighting“ beginnt rasch nach den ersten Fehlern. Egos der gewählten, nun „wichtigen“, Parlamentarier prallen bald aufeinander, denn blöderweise fehlt in der Regel nach dem Einzug ein richtiges Programm. Man vermisst Inhalte, abgesehen von Person und Rhetorik unseres Helden, garniert mit ein paar Schlagworten. Dagegen gibt es aber viele nach der Wahl gut versorgte und demenstprechend selbstbewusste Parlamentarier mit eigenen Meinungen, die auf einmal partout nicht vertreten wollen, was die Listenführung nach der Wahl erst neu ausmachen muss. Sie wissen alles besser und geben Indiskretionen meist gerne an die Medien weiter. Statt Pilz gegen die da oben wie vor der Wahl heißts dann JETZT gegen Pilz 😉

Die unerfahrenen „Paladine“ unserer Polit-Helden halten eben meist nicht was sie versprechen, vor allem wenn die politische Führungskultur nicht da ist. Disziplinierende Parteistrukturen sind nämlich in der Regel Mangelware, weshalb sich dann viele der neu gewählten Abgeordneten in Egotripps an die Gurgel gehen. Es menschelt unter den Neo-Politikern und ihre Gründer sind in der Regel mit der Situation überfordert. Die Liste Pilz und ihr Gründer hatten sich dabei im ersten Halbjahr nach der Wahl 2017 bereits derart disqualifiziert, dass das Ende schnell absehbar war. Haiders BZÖ zerfiel in einem sich beschleunigenden Tempo nach dessen Ableben und auch das Team Stronach verlor zuerst die Abgeordneten und dann den Klubstatus (5 Abgeordnete sind dazu nötig; mit 11 war das Team Stronach 2013 gestartet). Ebenso erging es danach auch der Liste Pilz . Die Liste Martin verlor ganze drei ihrer vier (!) EU-Abgeordneten im Streit – nur der Listengründer blieb am Ende alleine mit Vorwürfen übrig.

5. Akt: Der Fall des Helden

Im Theaterstück ist es dann oft vom Helden zum tragischen Helden kein weiter Weg, so auch oft bei unseren Spaltprodukten. Heide Schmidt war 1993 die Vizeparteichefin, dritte Nationalratspräsidentin und Bundespräsidentschaftskandidatin der FPÖ. Damals eine stark aufstrebende 20-Prozent Partei, in der sie eine starke Rolle als de-fakto Chefin des freiheitlichen national-liberalen Flügels einnahm. 1999 flog sie dann mit 3 Prozent als LIF aus dem Nationalrat. Wäre sie Teil der FPÖ geblieben, deren Politik sie ganze 20 Jahre vertrat und als Generalsekretärin verkaufte, wäre wohl ein Ministerposten und viel politischer Gestaltungseinfluss drinnen gewesen. Ebenso nivelliert wurde später Jörg Haider als er zum Pareispalter wurde: Seine Zerstörung der FPÖ ging nach der BZÖ-Abspaltung 2005 gehörig schief und seine 26,9 Prozent (NRW 1999) als FPÖ-Parteichef reduzierten sich auf klägliche 4,1 Prozent (NRW 2006). Ein tiefer politischer Fall in beiden Fällen.

Vom selbst ernannten EU-Rebellen Hans Peter Martin bleiben vor allem Streiterein mit politischen Verbündeten (SPÖ, Liste Martin) und Überwachungsvideos im EU-Parlament im Gedächtnis. Frank Stronach verschwendete dutzende Millionen an wenig dankbare illoyale Politiker und Medien und wurde zudem zur Witzfigur. Was sicher auch an zahlreichen Politberatern liegt, die seit jeher solche Abspaltungen orchestrieren und dabei ganz gut verdienen. Ein Name der dabei beim Team Strache wieder aus der Versenkung auftauchte war etwa Gernot Rumpold. Am Ende blieb bei Stronach dann die Flucht aus Österreich und ein Verkauf all seiner hiesigen Liegenschaften. Peter Pilz warf in einem Ego-Trip seine grüne Ex-Partei aus dem Nationalrat, obwohl er ihnen seine ganze – drei Jahrzehnte währende – Karriere verdankte. Der grüne Aufdecker wurde zur grünen Persona non grata. Ein gleiches Schicksal teilt bereits Strache, der aber noch nicht einsehen will, dass seine politische FPÖ-Ära Geschichte ist. So wird das nichts mit der Ehrenobmannschaft eines fernen Tages.

6. Akt: Politische „Restl-Verwertung“

Österreichs Parteien sind Meister der politischen „Restl-Verwertung“. Gilt es doch oft den verwirrten Wählern ihrer zahlreichen Politabspaltungen wieder ein politisches Angebot zu machen, um sie bei der nächsten Wahl dann wieder ins Boot zu lotsen. Mangels Themen und politischer Substanz bei den Ex-Spaltparteien werden meist ziemlich willige Polit-Söldner vor dem politischen Untergang „gerettet“ und mit einem Mandat versorgt. Das wohl berühmteste politische Chamäleon ist Robert Lugar: Seine politische Überzeugung kannte viele Partei-Mascherl.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/61/20161204_Bundespr%C3%A4sidentenwahl_4856.jpg
Robert Lugar (Mandatar von FPÖ-BZÖ-Team Stronach-2x auch „wilder Mandatar“); Quelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/61/20161204_Bundespr%C3%A4sidentenwahl_4856.jpg

Die wechselvollen Auftritte des Robert Lugar

Robert Lugar begann bei der FPÖ Niederösterreich, fungierte ab 2001 als Bezirksobmann des Ringes Freiheitlicher Wirtschaftstreibender. Darauf folgte der Wechsel zum BZÖ, welches er vom Oktober 2008 bis September 2011 im Nationalrat vertrat, bis es dann zu bröseln begann. Als bereits 5ter Mandatar der Legislaturperiode sagte er im Herbst 2011 Adieu, weil er „Haiders mutige Politik“ beim BZÖ nach dessen Ableben ebenso vermisste, wie wohl auch eine eigene politische Zukunft, nachdem Förderer Lugars ihre Posten verloren.

Bis zum Oktober 2012 ,für rund 1 Jahr, weilte er als „wilder Abgeordneter“ im Parlament, bis er schließlich den Ruf Frank Stronachs erhörte: „Das Team Stronach ist für mich ein Geschenk des Himmels“ (O-Ton Lugar). Dieses vertrat er dann auch zeitweise als Klubobmann im Parlament (30.10.2012 – 08.08.2017), bis es wieder „wild“ wurde um ihn wurde. Nach seinem Austritt aus dem Team Stronach war er für ganze 2 Tage (09.08 /10.08.2017) erneut „wilder Abgeordneter„, um sich am 11.08.2017 dann wiederum der FPÖ anzuschließen. Strache brauchte offensichtlich ein Signal für enttäuschte Team Stronach-Wähler. Erst die Neuwahl im Oktober 2019 nach Ibiza beendete Lugars wechselvolle Abgeordnetenkarriere ! Das Team Strache wartet allerdings noch !

Wiederverwertung in allen politischen Ehren: Alma Zadic

Dass politische „Restl-Verwertung“ keine Kategorie der Rechten ist, demonstrierte der Grüne Parteichef Werner Kogler 2019, indem er politische Illoyalität gegenüber der Liste Pilz mit einem Ministeramt belohnte. Alma Zadic war dabei eine „Erfindung“ des Politrebellen Pilz gewesen, der sie ohne politische Vorarbeit in seine Bürgerliste aufnahm und sie ins Parlament hievte. Sie belohnte das in sie gesetzte Vertrauen allerdings nicht lange. Noch vor der Wahl 2019 nach nur 20 Monaten bei den „Pilzköpfen“ verließ sie mit 5 anderen Abgeordneten am 08.07 die Liste Pilz/JETZT, gab dieser damit den letzten politischen Todesstoß und wurde danach sofort von Grünen wie SPÖ umworben. Von ersteren bekam sie dann ein grünes Parlamentsmandat und später dann sogar noch das Justizministerium. Bis zum 22.10.2019 war auch sie – ganz klassisch wie etwa Lugar – einige Zeit lang als „wilde Abgeordnete“ unterwegs. Sie teilte damit ein Schicksal mit Ex-Vizekanzlergattin Philippa Strache, denn diese ist ja aktuell auch wilde Abgeordnete.

Fazit

Was bleibt also von den Politspaltungen? Und was kann man vom Team HC-Strache erwarten? Die Antwort auf beide Fragen ist wohl: Nicht viel. Nach keiner Spaltung haben es diese Spaltprodukte in Regierungen oder Koalitionen auf Bundesebene geschafft, haben irgendeinen nennenswerten politischen Einfluss ausgeübt und waren auch nicht sehr langlebig. Es blieb vor allem das in diesem Artikel beschriebene Theater zum Gaudium der Medien und des politischen Gegners. Ein Polit-Theater, das es oft „menscheln“ ließ und das seine Wähler in der Regel enttäuschte. Geblieben sind gut dotierte Abgeordnete mit wankelmütiger Loyalität.

So sehr man eine Partei als verstaubt, schwer reformierbar et cetera kritisieren mag, so sehr haben sich die genannten „Bürgerlisten“ als Alternativen diskreditiert. Am Ende ging es vielen Abgeordneten nur mehr um das eigene Ego und das eigene Auskommen. Es blieben Streit, Chaos, Spesen und zerbrochene Egos. Die Arbeit für die Bürger trat dagegen in den Hintergrund! Österreichs herkömmliche Parteien profitierten dagegen von ihren starken Parteistrukturen, sowie von einem klaren ideologischen Profil. Beides fehlte oft den Spaltprodukten auf Bundesebene,weshalb auch keines von Ihnen von längerer politischer Dauer war ! Eine Stimme für ein Spaltprodukt ist deshalb in der Regel politisch eine verlorene Stimme.

Die Zukunft des Team Strache

Dem Team Strache gelang der Einzug in den Wiener Gemeinderat 2020 bekanntermaßen nicht. Nur eine Handvoll an Gemeinderäten zog in die Bezirksräte ein. Daraufhin gab es bald Zwistigkeiten im auf Strache zugeschnittenen Team. Mitglieder spalteten sich ab und gingen zu einer – richtig geraten – neuen Partei: Der Freien Bürgerpartei Österreichs. Ein Name den man sich nicht wird merken müssen. Nachdem der THC-Verantwortliche im 15. Wiener Gemeindebezirk, Alfred Hinterreiter, politisch leer ausgegangen war, nahm er 30 THC-Mitglieder bei seinem Austritt mit. Was zeigt, dass das Team Strache gar nicht so anatomisch klein war, dass es sich nicht mehr spalten konnte. Das Team Strache wollte sich von den „Enttäuschten“ aber nicht beirren lassen. Die Krone titelte in einem Artikel:

Mit einer Abspaltung startete das Team HC Strache.

https://www.krone.at/2296442

Es kam also wieder einmal wie es kommen musste – nach unserem Politdrehbuch der Parteiabspaltungen Österreichs.

Quellen und weitere Links

Österreichische Geschichte: Von der Urgeschichte bis zur Gegenwart

Österreich. 90 Jahre Republik. Beitragsband der Ausstellung im Parlament

https://www.diepresse.com/693119/lugar-wird-wild-bzo-verliert-schon-wieder-mandatar

https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_51579/index.shtml

https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_02345/index.shtml

https://www.diepresse.com/5267467/robert-lugar-ruckkehr-in-die-blaue-heimat

https://www.derstandard.at/story/2000105858341/jetzt-wird-es-eng-fuer-peter-pilz-und-seine-liste

https://www.derstandard.at/story/2000119303044/mit-strache-gegen-soros-rothschild-die-illuminaten-und-chemtrails

https://www.parlament.gv.at/PAKT/AKT/SCHLTHEM/SCHLAG/J2017/165TeamStronachMandatsverteilung.shtml

https://orf.at/v2/stories/2292198/2292200/

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090914_OTS0141/bzoe-plakatpraesentation-weil-sie-weiss-was-er-wolltewissen-wir-was-wir-an-ihr-haben-bild

https://www.addendum.org/politometer/wer-bei-parteispaltungen-den-kuerzeren-zieht/

https://www.krone.at/2296442